Der Datenzugriff Der Finanzverwaltung Im Rahmen Der (Digitalen) Außenpruefung

ISBN-13: 9783631609941 / Niemiecki / Twarda / 2010 / 204 str.

Bjoern Schuessler; Bjeorn Scheussler

Opis

Die Datenzugriffsbefugnis des 147 Abs. 6 AO eroffnet der Finanzverwaltung die Moglichkeit im Rahmen einer Aussenprufung die aufbewahrungspflichtigen digitalen Daten des Steuerpflichtigen computergestutzt auszuwerten. Die Realisierung des Datenzugriffs bedingt im Vorfeld eine spezielle Aufbewahrung dieser Daten und bedarf der sanktionsbewehrten Mitwirkung des Steuerpflichtigen. Im Rahmen dieser Mitwirkung hat er aber auch Einfluss auf den Umfang des Datenzugriffs, der durch die (Verwaltungs-)Grundsatze zum Datenzugriff und zur Prufbarkeit digitaler Unterlagen (GDPdU) grundsatzlich zu weit gesteckt ist. Da die drei moglichen Zugriffsarten im doppelten Ermessen der Finanzbehorde stehen, ist die Frage der Verfassungsmassigkeit untrennlich mit der Frage nach der pflichtgemassen Ermessensausubung verknupft. Uberschreitet die Finanzverwaltung ihre Datenzugriffsbefugnisse, kann der Steuerpflichtige dagegen wirksamen Rechtsschutz erlangen."

Spis treści

Inhalt: Untersuchung der Datenzugriffsbefugnis des 147 Abs. 6 AO - Die drei Zugriffsarten - Umfang des Datenzugriffs - Maschinell auswertbare Daten - Verhältnis der Aufbewahrungs- zur Vorlagepflicht - Archivierung - Folgen von Pflichtverletzungen - Auswertungsmöglichkeiten - Verfassungsmäßigkeit - Ermessensausübung - Exzessiver Datenzugriff - Rechtsschutz.

O autorze

Björn Schüßler, geboren 1974 in Hagen, studierte nach seiner Ausbildung bei der Finanzverwaltung Rechtswissenschaften an der Universität Bochum. Anschließend war er dort am Lehrstuhl für Steuerrecht als Wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt und absolvierte gleichzeitig den Weiterbildenden Studiengang Wirtschafts- und Steuerrecht. Er arbeitet als Rechtsanwalt und Steuerberater in Hagen.