Das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG

ISBN-13: 9783428196326 / Niemiecki / Miękka / 276 str.

Celine Hofer-Dinc

Opis

Trotz seiner erheblichen praktischen Relevanz ist das verordnungsrechtliche Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG bislang kaum eingehend untersucht worden. Die Dissertation nimmt sich der Aufgabe an und unterzieht die Pflicht zur Angabe der Rechtsgrundlage in Rechtsverordnungen einer umfassenden Analyse. Neben der historischen Entwicklung des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG werden insbesondere die systematischen Verknüpfungen zu Satz 1 (Gesetzesvorbehalt) und Satz 2 (Bestimmtheitsgebot) herausgearbeitet. Im Fokus der Untersuchung stehen die Funktionen und der Anwendungsbereich des Zitiergebots, die inhaltlichen Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Zitat sowie die Rechtsfolgen bei Zitierverstößen. Die Arbeit zeigt: Das Zitiergebot ist ein zentrales Element der rechtsstaatlich kontrollierten Verordnungsgebung und sichert die demokratische Rückbindung exekutiver Normsetzung an den parlamentarischen Gesetzgeber.

Die Arbeit analysiert das Zitiergebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG. Untersucht werden insbesondere die historischen Grundlagen, die systematische Einbindung in den Gesetzesvorbehalt des Art. 80 Abs. 1 Satz 1 GG und das Bestimmtheitsgebot des Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG, der Anwendungsbereich des Zitiergebots, die inhaltlichen Anforderungen an das Zitat und Rechtsfolgen bei Zitierverstößen.