Das Vorenthalten Der Sozialversicherungsbeitraege in Der Insolvenz Der Gmbh

ISBN-13: 9783631381182 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 188 str.

Olaf Hans Schmitt

Opis

Der Unternehmer in der Krise, der sich der drohenden oder schon eingetretenen Zahlungsunfahigkeit gegenuber sieht, wird mit verschiedenen Pflichten konfrontiert. Insbesondere ist es dem Geschaftsfuhrer einer GmbH verwehrt, weiterhin Zahlungen zu leisten. Dem gegenuber existiert jedoch die Pflicht, die Beitrage zur Sozialversicherung abzufuhren. Im Falle der Nichterfullung droht gemass 266 a Abs. 1 StGB eine Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren. Durch diese Strafrechtsvorschrift wird eine Pflichtenkollision heraufbeschworen, die den Unternehmer in ein auswegloses Dilemma bringt. Das Strafrecht kann hier keine praventiven Wirkungen entfalten.
Nach Darstellung der Entstehungsgeschichte und genauer Einordnung wird der Anwendungsbereich des 266 a Abs. 1 StGB aufgezeigt. Es wird deutlich, dass dieser vorwiegend auf die Insolvenz beschrankt ist. Mangels Praventionswirkung wird schliesslich das Ergebnis herausgearbeitet, dass auf einen solchen Straftatbestand gut verzichtet werden kann, dass dies im Hinblick auf Entkriminalisierungsbestrebungen sogar sinnvoll ist.
Im letzten Teil des Buches wird deshalb nach Alternativen Ausschau gehalten, die ausserhalb des Strafrechts gesucht werden. Die Hoffnungen konzentrieren sich dabei in erster Linie auf ein effizienteres Insolvenzmanagement."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Der Straftatbestand des
266 a Abs. 1 StGB; Rechtsgut, Entstehungsgeschichte, Einordnung und Charakteristik - Unmöglichkeit der Leistungserbringung in der Insolvenz - Pflichtenkollision in der Insolvenz und die strafrechtlichen Lösungsansätze - Alternativen für einen besseren Rechtsgüterschutz außerhalb des Strafrechts.

O autorze

Der Autor: Olaf Hans Schmitt wurde 1969 in Eppstein im Taunus geboren. Nach Abschluß einer Bankausbildung studierte er an der Universität Frankfurt am Main und legte dort das Referendarexamen 1998 ab. Nach dem Referendariat an den Landgerichten Darmstadt und Frankfurt bestand er das Assessorexamen im Frühjahr 2001. Seit Sommer 2001 ist er als Rechtsanwalt in Frankfurt am Main tätig.