Das Kommunalwahlrecht Fuer Auslaendische Unionsbuerger Im Lande Bremen

ISBN-13: 9783631542958 / Niemiecki / Miękka / 2005 / 258 str.

Catrin Hannken

Opis

Durch die Richtlinie 94/80/EG wurde die Rechtsgrundlage fur die Einfuhrung des Kommunalwahlrechts fur Unionsburger geschaffen. Die Freie Hansestadt Bremen als Zwei-Stadtestaat wurde bei der Vollziehung der Richtlinie vor besondere Probleme gestellt. Denn die Stadtgemeinde Bremen verfugte zwar uber eine kommunale Vertretungskorperschaft, die Stadtburgerschaft, diese wurde jedoch nicht in einem eigenstandigen Kommunalwahlakt gewahlt, sondern die Mitglieder des Landtages waren in Personalunion gleichzeitig Mitglieder der Stadtburgerschaft. Kern dieser Arbeit ist die Erorterung der verschiedenen in Bremen damals in der Diskussion befindlichen Losungsmodelle, mit denen das Kommunalwahlrecht fur die auslandischen Unionsburger umgesetzt werden sollte. Diese werden auf ihre Verfassungsmassigkeit und Vereinbarkeit mit dem Europaischen Gemeinschaftsrecht gepruft und ihre kommunalverfassungsrechtlichen Konsequenzen erortert."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Europarechtliche Vorgaben zur Einführung des Kommunalwahlrechts für Unionsbürger - Gibt es bereits ein europäisches Volk? - Die innerdeutsche Wahlrechtsdiskussion - Die Umsetzung des Kommunalwahlrechts für ausländische Unionsbürger in der Freien Hansestadt Bremen.

O autorze

Die Autorin: Catrin Hannken wurde 1973 in Bremerhaven geboren. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bremen folgte das Referendariat am Oberlandesgericht Oldenburg. Seit 2002 ist die Autorin als Rechtsanwältin in Bremen tätig. Daneben gilt ihr besonderes Interesse der politischen Arbeit; seit 1995 ist die Verfasserin Mitglied der Bremischen Bürgerschaft (Landtag).