Das Kabinett Ehard III : 18. Dezember 1950 bis 14. Dezember 1954. Band 2: 1952

ISBN-13: 9783110350036 / Niemiecki / Twarda / 2016 / 1054 str.

Oliver Braun

Opis

In insgesamt 57 Sitzungen tagte im Jahre 1952 das Kabinett Ehard III im zweiten Jahr der Groen Koalition aus CSU, SPD und BHE, die durch den Rucktritt des Justizministers Josef Muller im Zuge der Auerbach-Affare ihre erste personalpolitische Krise zu bewaltigen hatte. Trotz einer signifikanten quantitativen Ausweitung der Gesetzgebungstatigkeit des Bundes war das Jahr 1952 arm an groen Themen der Bundespolitik. Nur der harte Konflikt um die Verteilung der Einkommen- und Korperschaftsteuer zwischen Bund und Landern war eine der wenigen kontroversen bundespolitischen Kernfragen. In der Landespolitik ruckten wirtschaftspolitische Themen sichtbar in den Vordergrund: die Forderung der Autobauer BMW und Audi etwa, der staatliche Einfluss auf Unternehmen der bayerischen Schwerindustrie oder Fragen der Energie- und Verkehrspolitik. Oftmals wiederkehrender Tagesordnungspunkt war weiterhin die endgultige Verteilung der Vertriebenen sowohl innerhalb Bayerns als auch zwischen den Bundeslandern, ein Vorhaben, das durch die verstarkte Fluchtbewegung aus der DDR noch verscharft wurde. Die landespolitische Agenda des Jahres 1952 war stark von ordnungspolitischen Initiativen des Staatsministeriums des Innern gepragt: Aus dem Hause des Innenministers und stellvertretenden Ministerprasidenten Wilhelm Hoegner kamen Gesetzentwurfe betreffend die Errichtung von Jugendzeltlagern, zur Bekampfung der Prostitution oder des sog. Landfahrer- und Arbeitsscheuenunwesens, aber auch ein Gesetzentwurf zur Bekampfung des politischen Extremismus von links und rechts oder das bayerische Polizeiorganisationsgesetz.

O autorze

Oliver Braun, Historische Kommission München.