Das Buergerbegehren Und Der Buergerentscheid in Der Saechsischen Gemeindeordnung (§§ 24, 25 Saechsgemo)

ISBN-13: 9783631621233 / Niemiecki / Twarda / 2012 / 357 str.

Raphael Leukart

Opis

Die gesetzlichen Regelungen der 24, 25 SachsGemO zu kommunalen Burgerbegehren und Burgerentscheiden sind der Gegenstand dieser Untersuchung. Dabei wird vom Autor zunachst der verfassungsrechtliche Hintergrund direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene aufgezeigt. Hieran anschliessend werden die einzelnen Fragen der Rechtsanwendung der 24, 25 SachsGemO untersucht. Ein weiterer Fokus liegt auf den Rechtsschutzmoglichkeiten im Zusammenhang mit der Durchfuhrung eines Burgerbegehrens und Burgerentscheids gemass den 24, 25 SachsGemO. Schliesslich wird auf etwaige Reformbedurfnisse bei den 24, 25 SachsGemO im Rahmen einer rechtspolitischen Schlussbetrachtung eingegangen."

Spis treści

Inhalt: Verfassungsrechtliche Grundlagen der 24, 25 SächsGemO - Die Anwendung der 24, 25 SächsGemO - Zulässigkeitsvoraussetzungen eines initiierenden und kassatorischen Bürgerbegehrens sowie eines Ratsbegehrens - Die Entscheidungsfindung und die Rechtswirkungen eines Bürgerentscheids - Rechtsschutzmöglichkeiten bei einem Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß den 24, 25 SächsGemO - Hauptsacherechtsschutz und einstweiliger Rechtsschutz im Zusammenhang mit den 24, 25 SächsGemO - Rechtspolitische Betrachtung der 24, 25 SächsGemO.

O autorze

Raphael Leukart, geboren 1977 in Baden-Württemberg, studierte von 1998 bis 2002 Rechtswissenschaften an der Technischen Universität Dresden. Nach Referendariat und Zweitem Staatsexamen im Freistaat Sachsen arbeitet er seit 2005 als Rechtsanwalt in Dresden.