Berichtspflichten Gegenueber Dem Deutschen Bundestag

ISBN-13: 9783631461570 / Niemiecki / Miękka / 1993 / 249 str.

Christian Maiwald

Opis

Berichtspflichten sind mittlerweile ein gebrauchliches Informationsmittel des Bundestages und der Landerparlamente. Insbesondere die Bundesregierung wird durch Gesetz oder -schlichten- Parlamentsbeschluss zu Berichten aufgefordert. Aber auch andere Organe, wie der Wehrbeauftragte oder der Bundesrechnungshof, haben Berichtspflichten zu erfullen. - In der Praxis ist festzustellen, dass Berichtsgesetze und -beschlusse oftmals in Inhalt und Funktion identisch sind. Trotzdem weisen beide Handlungsformen erhebliche rechtliche Unterschiede hinsichtlich Verfahren, Verbindlichkeit und Grenzen auf, die hier untersucht werden."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Geschichte - Verfahrensgänge - Weitere Informationsmittel - Funktionen, insbesondere die Erfolgskontrolle - Verbindlichkeit - Inhalte - Grenzen - Diskontinuität - Verbesserungen - Verzeichnis aller Berichtspflichten.

O autorze

Der Autor: Christian Maiwald wurde 1963 in Mannheim geboren. Nach dem Abitur in Göttingen studierte er Jura in Heidelberg und Bonn. Die Referendarzeit schloß er Anfang 1993 mit der Zweiten juristischen Staatsprüfung in Stuttgart ab. Er arbeitet nunmehr als Referent im Bundesministerium des Innern.