Bekämpfung Der Folter in Europa: Die Tätigkeit Und Standards Des Europäischen Ausschusses Zur Verhütung Von Folter

ISBN-13: 9783540441502 / Niemiecki / Twarda / 2002 / 256 str.

Rod Morgan; Malcolm Evans

Opis

Der Ausschuss zur Verhutung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe ist einer der einflussreichsten Ausschusse des Europarates. Seit seiner Einsetzung im Jahre 1989 besuchen Spezialisten des Ausschusses Haftorte einschliesslich Polizeistationen, Justizvollzugsanstalten und psychiatrische Krankenhauser in ganz Europa zur Uberprufung der Behandlung der Haftlinge sowie der Haftbedingungen. Das Buch bietet einen beeindruckenden Einblick in die in der Offentlichkeit bislang wenig bekannte Arbeit des Ausschusses sowie eine aktuelle Zusammenstellung der von ihm entwickelten Standards. Es wendet sich insbesondere an Mitarbeiter von NGO's, Juristen und Beamte (Polizeibeamte, Strafvollzugsbeamte, Einwanderungsbehorden, psychiatrische Krankenhauser)."

Spis treści

I: Der Rahmen Des Übereinkommens.- 1: Das Übereinkommen und der Ausschuss.- Vertragsstaaten.- Staatenvertreter und Personal.- a) Mitglieder.- b) Sekretariat.- c) Sachverstädige.- Arbeitsmethoden.- a) Besuche.- b) Ergebnisse.- Beziehungen zu anderen Organen und deren Standards.- 2: Die Besuche des CPT.- Vorbereitung der Besuche.- Ablauf der Besuche.- Vorbereitung und Übermittlung der Besuchsberichte.- Folgebesuche.- Schlussfolgerung.- II: Die Standards Des CPT.- 3: Folter und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung: Verwendung der Begriffe.- Folter und andere Formen vorsätzlicher Misshandlung.- Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.- Verwendung der Schlüsselbegriffe — Schlussfolgerung.- Reaktion des CPT auf die Feststellung körperlicher und/oder seelischer Misshandlung in Haft.- 4: Kategorien von Häftlingen.- Verdächtige und andere vorübergehend inhaftierte Personen.- a) Benachrichtigung einer dritten Partei über die Inhaftierung.- b) Zugang zu einem Rechtsanwalt.- c) Zugang zu einem Arzt.- d) Aufklärung über die Rechte.- e) Andere Verfahrensgarantien.- „Immigrationshäftlinge“.- Untersuchungshäftlinge.- 5: Die Häftlinge im Allgemeinen.- Unterkunft und Überfüllung.- Hygiene.- Beleuchtung, Heizung, Belüftung und Zellenausstattung.- Nahrung und Getränke.- Haftregime.- Kontroll- und Zwangsmittel.- Kontakte der Häftlinge mit der Außenwelt, Achtung der Privatsphäre und Vertraulichkeit.- Personal der Hafteinrichtungen.- Medizinische Versorgung.- Beschwerde- und Inspektionsverfahren.- 6: Besondere Kategorien von Häftlingen.- Häftlinge, die Disziplinar- oder Hochsicherheitsmaßnahmen unterworfen sind.- Frauen im Freiheitsentzug.- Jugendliche im Freiheitsentzug.- Verletzbare Häftlinge mit allgemein-medizinischen und psychiatrischen Leiden.- 7: In psychiatrischen Einrichtongen verwahrte Patienten.- Vorbemerkungen.- Einweisungs-, Überprüfungs- und Entlassungsverfahren.- Personal der psychiatrischen Einrichtungen.- Lebensbedingungen.- Behandlung, Einwilligung und Regime.- Zwangsmittel und Absonderung.- Beschwerde- und Inspektionsverfahren.- III: Schlussfolgerungen Und Aussichten.- 8: Schlussfolgerongen: gegenwärtige Dilemma und zokünftige Entwicklong.- Einschätzung der Auswirkungen des CPT.- a) Wird der vom CPT angenommene Ansatz hinsichtlich umstandsbedingter Misshandlungen allgemein beachtet?.- b) Werden die von dem CPT verkündeten Standards zur Bekämpfung körperlicher und umstandsbedingter Misshandlungen allgemein akzeptiert?.- c) Wendet der Ausschuss seine Standards einheitlich an?.- d) Hat die Tätigkeit des Ausschusses zur Reduzierung von Misshandlungen beigetragen?.- Die Stellung des CPT in der Welt der Menschenrechte.- Die Standards des CPT.- Die praktische Unterstützung des CPT für Strafvollzugsbehörden.- Die Funktionsweise des CPT.- Anhänge.- Angänge.- Tabellen.- Tabellen 1 - Umterzeichnungen und Ratifizierungen des ECPT.- Tabellen 2 - Besuche sowie Abschlussberichte und Antworten.- A. In alphabetischer Reihenfolge.- B. In chronologischer Reihenfolge.- Tabellen 3 - Zitierweise der CPT-Dokumente.- A. Veröffentlichte Besuchsberichte des CPT und Antworten der Staaten.- B. Tätgkeitsberichte des CPT.- Dokumente.- Dokument 1 - Euroäisches Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe.- Dokument 2 - Erläuternder Bericht zum ECPT.- Dokument 3 - Geschätfsordnung des CPT.- Schriftum.