Anerkennung Von Patenten in Europa

ISBN-13: 9783631592441 / Niemiecki / Twarda / 2009 / 174 str.

Franziska Schmalenberg

Opis

Patente fordern Innovationen und fungieren als Triebfeder fur das wirtschaftliche Wachstum. Gleichwohl ist der europaische Binnenmarkt fur den Bereich der Patente fragmentiert, weil derzeit allein die Mitgliedstaaten den Patentschutz verwirklichen. Durch eine uberaus weitreichende Entscheidung des Europaischen Gerichtshofs wurden die Patente der Mitgliedstaaten nun auch noch auf der Durchsetzungsebene in die Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten verwiesen. Diesen die Fragmentierung des Binnenmarkts noch verstarkenden Zustand kann selbst eine kunftige Gemeinschaftspatentverordnung nicht mehr beheben, weil die Gemeinschaftspatente die bereits erteilten Patente der Mitgliedstaaten unberuhrt lassen werden. Allein das Prinzip der Anerkennung kann nachhaltig abhelfen und den Binnenmarkt im Bereich des Patentschutzes bewerkstelligen, weil ein einheitliches und durchsetzbares Patent fur den europaischen Binnenmarkt entsteht."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Wesen des Patents - Inhalt des Territorialitätsprinzips - Versteckte Kollisionsnorm in den EG-Grundfreiheiten und Anerkennungsprinzip - Durchsetzung von Patenten im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts: Die internationalen Zuständigkeiten und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Patentverletzungsverfahren - Methodenwechsel im europäischen Kollisionsrecht: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung - Anerkennung von Patenten.

O autorze

Die Autorin: Franziska Schmalenberg, Studium der Rechtswissenschaft und Postgraduiertenstudiengang «Master of Business Law and Economic Law» (LL.M.oec.) an der Universität Halle-Wittenberg; nebenbei studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Internationales Wirtschaftsrecht; anschließend zunächst Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozess- und Insolvenzrecht, internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung der Universität Halle-Wittenberg, danach Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, nationales und internationales Zivilverfahrensrecht und Sportrecht der Universität Gießen.