Vertragsstrafenregelungen im Arbeitsvertrag. Rechtsfolgen unwirksamer vorformulierter Arbeitsbedingungen: Das BAG Urteil vom 23.09.2010 - 8 AZR 897/08

ISBN-13: 9783668024359 / Niemiecki / Miękka / 2015 / 28 str.

Ronny Hellesch

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,7, Universitat Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultat - Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Arbeitsrecht 1 - Individualarbeitsrecht-Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit widmet sich den Vertragsstrafenregelungen im Arbeitsvertrag (AV) und den daraus resultierenden Rechtsfolgen bei Verwendung unangemessener - und dadurch die ArbeitnehmerInnen (AN) benachteiligenden - vorformulierter Klauseln i.F. von AGB. Die Auseinandersetzung mit dem Thema erfolgt anhand eines Beispielurteils, bei welchem die Klagerin (K), aufgrund einer arbeitsvertraglich geregelten Vertragsstrafenzahlungsklausel, eine Zahlung i.H.v. 2.250,00 nebst Zinsen von der Beklagten (B) begehrte, da sie der Meinung war es liege ein Vertragsbruch seitens der B vor. Die Klage wurde jedoch aufgrund unangemessener Benachteiligung der AN, auch in der letzten Instanz, i.F. eines Revisionsurteils am 23.09.2010 - 8 AZR 897/08 vom BAG zuruckgewiesen, wodurch ganz klar das besondere arbeitsrechtliche Interesse des AN-Schutzes zum Ausdruck gebracht wurde. Der Telos dieser Hausarbeit liegt auf der Darstellung der Plausibilitat des BAG Urteils und der Hervorhebung der Notwendigkeit des besonderen ANSchutzes vor unangemessener Benachteiligung, sowie auf der Auseinandersetzung mit etwaigen rechtlichen Problempunkten. Die Arbeit ist so strukturiert, dass zunachst an einige Begrifflichkeiten bezuglich Vertragsstrafen sowie arbeitsvertraglicher Inhalte herangefuhrt wird. Anschlieend wird die Vertragsstrafe unter dem Aspekt der allgemeinen Vertragsfreiheit und dem Grundsatz von Treu und Glauben analysiert und Varianten dargelegt, welche die Unwirksamkeit einer Vertragsstrafenklausel zur Folge haben. Danach werden rechtliche Problempunkte aufgezeigt, welche aus der Annahme der generellen Zulassigkeit von Vertragsstrafen in AV, aufgrund der h.M. In Literatur sowie st. Rspr. resultieren. Im nachsten Schritt fasse ic