Treaty Overriding Im Internationalen Steuerrecht ALS Verfassungsproblem: Insbesondere Zur Reichweite Der Voelkerrechtsfreundlichkeit Des Grundgesetzes

ISBN-13: 9783631716205 / Niemiecki / Twarda / 2016 / 277 str.

Ralf Haendel

Opis

Der Bruch von Volkervertragsrecht durch den deutschen Gesetzgeber in Gestalt des Treaty Overriding ist ein verbreitetes Phanomen im Bereich des Internationalen Steuerrechts. Dieses Buch erfasst das Treaty Overriding in seiner einfach-, volker- und verfassungsrechtlichen Dimension und entwickelt einen verfassungsrechtlichen Rahmen fur dieses gesetzgeberische Vorgehen. Der Autor zeigt, dass aus der u.a. vom Bundesverfassungsgericht in mehreren Entscheidungen betonten, als Verfassungsgrundsatz einzuordnenden Volkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes eine nach Regelungsbereichen abgestufte Bindungswirkung fur den Gesetzgeber abzuleiten ist. Anhand dieses Mastabs uberpruft er zwei Treaty Overriding-Vorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. Der Treaty Overriding-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015 wird auf Grundlage der Untersuchungsergebnisse bewertet.

Spis treści

Treaty Overriding - Kategorisierung und Definition - Normenhierarchische Einordnung und Anwendbarkeit von Treaty Overriding-Vorschriften - Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes als Verfassungsgrundsatz - Verfassungsrechtlicher Rahmen des Treaty Overriding - Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 15.12.2015

O autorze

Ralf Haendel studierte Rechtswissenschaften in Passau und war dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Sein Tätigkeitsschwerpunkt ist das Internationale Steuerrecht.