Souveränitätsübergang Und Rechtskontinuität Im Britischen Commonwealth: Ein Beitrag Zur Lehre Von Der Staatensukzession

ISBN-13: 9783642659393 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 118 str.

W. Morvay

Opis

wealth-Republiken und Commonwealth-Sondermonarchien - stellt sich die Frage, wie weit diese Rechtsordnungen die Unselbstandigkeitsmerkmale ver loren haben, die den Rechtsordnungen der Kolonien eigen waren. Eines der wichtigsten Probleme in diesem Zusammenhang ist, ob das britische Recht in den Mitgliedsstaaten des Commonwealth den V orrang beibehalten hat, den es in den Kolonien hatte. Ferner ist auf die Frage einzugehen, ob das Gesetz gebungsrecht des britischen Parlaments, das hinsichtlich der Kolonien voll standig war und keinerlei rechtlichen Beschrankungen unterlag, weiterbesteht, und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Be schrankungen es weiterbesteht. Diese beiden Fragestellungen in Bezug auf das Gesetzgebungsrecht der Mitgliedstaaten des Commonwealth und das Gesetzgebungsrecht des briti schen Parlaments richten den Blick in die Zukunft; ihr Gegenstand ist die Rechtslage, wie sie von der Unabhangigkeit an besteht. 1st das Gesetzgebungs recht der Mitgliedstaaten des Commonwealth vollstandig oder ist es noch be schrankt? Vermag das Gesetzgebungsrecht des britischen Parlaments noch einzugreifen oder nicht? Wenn man diese beiden Fragen in dem Sinn beant worten kann, daB die Rechtslage von der anderer souveraner Staaten nicht verschieden ist, dann ist fUr die Zukunft jegliche Beschrankung ausgeschaltet."

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Spis treści

Einführung.- Erstes Kapitel Die Entwicklung des Britischen Empire zum Britischen Commonwealth.- I. Die Zeit zwischen dem ersten und dem zweiten Weltkrieg.- 1. Die Emanzipation der Dominions im Bereich der äußeren Angelegenheiten.- 2. Die Emanzipation der Dominions zur souveränen Staatlichkeit im Bereich der inneren Angelegenheiten.- II. Die Unabhängigkeitsgewährungen nach dem zweiten Weltkrieg.- Zweites Kapitel Die Rechtsordnungen der Commonwealth-Monarchien.- I. Allgemeines zur Methode.- II. Das Gesetzgebungsrecht des britischen Parlaments.- 1. Die Regelung des Gesetzgebungsrechts des britischen Parlaments durch das Westminster-Statut und die Unabhängigkeitsgesetze.- 2. Die Bindung des britischen Parlaments an die Regelung des Westminster-Statuts und der Unabhängigkeitsgesetze.- III. Das Gesetzgebungsrecht der Commonwealth-Monarchien.- 1. Die Beseitigung des Vorrangs britischer Gesetze und Verordnungen.- a) Der allgemeine und der spezielle Vorrang.- b) Die Beseitigung des allgemeinen Vorrangs.- 2. Das Recht der Commonwealth-Monarchien zum Erlaß von Gesetzen mit extraterritorialer Wirkung.- 3. Das Schicksal der „reservation of bills“ und der „disallowance of laws“.- 4. Die Frage des „Imperial Fundamental Law“.- 5. Der Rang des Verfassungsrechts der Commonwealth-Monarchien.- a) Die Grundlagen des Supremats des Verfassungsrechts.- b) Der Supremat des Verfassungsrechts in den Dominions vor dem Westminster-Statut.- c) Die Wirkungen der Sektion 2 des Westminster-Statuts.- d) Die Wirkungen der Unabhängigkeitsgesetze.- IV. Die Fortgeltung der Rechtsordnungen in den Commonwealth-Monarchien.- 1. Die Fortgeltung der Rechtsordnung im materiellen Sinne.- 2. Die Fortgeltung der Rechtsordnung im formellen Sinne.- a) Die traditionellen Fälle der Staatensukzession.- b) Die Commonwealth-Monarchien.- c) Zusammenfassung.- Drittes Kapitel Die Rechtsordnungen der Commonwealth-Republiken und der Commonwealth-Sondermonarchien.- I. Commonwealth-Mitgliedschaft und Staatsform im Wandel der Entwicklung.- II. Vergleich der Rechtsordnungen der Commonwealth-Republiken und Commonwealth-Sondermonarchien mit den Rechtsordnungen der Commonwealth-Monarchien.- Viertes Kapitel Von der Heterochthonie zur Autochthonie der Rechtsordnungen.- I. Das Problem von Heterochthonie und Autochthonie.- II. Die Stufen der Autochthonie.- 1. Die Unterbrechung der Kontinuitätskette.- 2. Die Wahrung der Kontinuitätskette.- 3. Die Fälle Indien und Pakistan.