Marktwirtschaftliche Instrumente in Der Umweltpolitik: Zur Auswahl Politischer Lösungsstrategien in Der Bundesrepublik

ISBN-13: 9783322995131 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 225 str.

Thomas Zittel; Thomas Zittel

Opis

Als zum Anfang der 70er Jahre in der Bundesrepublik der Umweltschutz zu einem zentralen Thema der Politik wurde, begann sich auch die Volkswirt schaftslehre an der systematischen Analyse von Umweltproblemen und der Suche nach Losungen zu beteiligen. Mit den ihr verfugbaren Konzepten und Methoden begrundete sie einen Politikentwurf, in dessen Zentrum die For derung nach Abgaben und ZertifIkaten als Mittel einer wirksamen Umwelt politik steht. Bis zum gegenwartigen Zeitpunkt ist diese Empfehlung ohne weitergehende Wirkung auf die praktische Umweltpolitik der Bundesrepu blik Deutschland geblieben, hier vertraute und vertraut man in hohem Masse auf ordnungsrechtliche Strategien. Die vorliegende Arbeit knupft an diese Beobachtung an und fragt nach den Grunden fur die Folgenlosigkeit um weltokonomischer Uberlegungen in der praktischen Umweltpolitik. Die Analyse dieses Falles dient als Grundlage fur allgemeinere Uberlegungen zu der Frage nach den Bestimmungsgrunden staatlicher Politikstrategien. Diese Zeilen sind das Ergebnis eines Dissertationsprojekts, das ich 1990 begonnen und im Januar 1995 abgeschlossen habe. Sie waren ohne die Un terstutzung einer Vielzahl von Personen so nicht moglich gewesen. Mein besonderer Dank gilt Prof. GrafKielmansegg, dessen Vertrauen und Forde rung ich sehr viel verdanke, und der mit Rat und Tat meine Arbeit begleitet hat. Dank auch Prof. Klaus Schonhoven, meinem zweiten Gutachter sowie Dr. Andre Kaiser, der so manches Mal seine Pfeife beiseite gelegt hat, um meine Produktionen einer skeptischen Prufung zu unterziehen. Zu grossem Dank bin ich D

Spis treści

A: Fragestellung und Vorgehensweise.- 1 Umweltschutz als Dauerthema der Politik.- 2 Praktische Umweltpolitik in der Bundesrepublik und ihre Kritiker.- 3 Zur Fragestellung und zum Aufbau der Arbeit.- B: Zwei Wege der Umweltpolitik.- 1 Ordnungsrecht und Marktinstrumente in der Umweltpolitik: Bemerkungen zur Systematik der Unterscheidung.- 1.1 Ordnungsrecht und Marktinstrumente als Instrumententypen.- 1.2 Marktinstrumente in der Umweltpolitik: Konzepte.- 1.2.1 Steuern und Abgaben als Instrumente der Umweltpolitik.- 1.2.2 Zertifikate als Instrumente der Umweltpolitik.- 1.2.3 Flexibilisierungen als Instrumente der Umweltpolitik.- 2 Das umweltpolitische Instrumentarium in der Bundesrepublik.- 2.1 Das Ordnungsrecht.- 2.2 Marktinstrumente.- 2.3 Rechtlich nicht geregelte Formen staatlichen Handelns.- 3 Ordnungsrecht und Marktinstrumente: Ein wertender Vergleich.- 3.1 Ordnungsrecht und Marktinstrumente im Spiegel umweltökonomischer Modelle.- 3.2 Ordnungsrecht und Marktinstrumente im Spiegel empirischer Evidenz.- 3.2.1 Das Vollzugsdefizit in der Umweltpolitik.- 3.2.2 Die Entwicklung der Umweltqualität in der Bundesrepublik.- 3.2.3 Marktstrategien in der Umweltpolitik: empirische Befunde.- C: Die Auswahl politischer Instrumente als Thematisierungsprozeß.- 1 Rationalistische Modelle der Auswahl umweltpolitischer Instrumente.- 1.1 Instrumentenwahl aus der Perspektive der Wohlfahrtsökonomie.- 1.2 Instrumentenwahl aus der Perspektive des Public Choice Ansatzes.- 2 Politische Entscheidung als Phasenmodell.- 3 Zur Theorie von Politikagenden.- 3.1 Die institutionelle Dimension politischer Agenden.- 3.2 Die inhaltliche Dimension politischer Agenden.- D: Marktinstrumente und politische Agenda in der Bundesrepublik Deutschland, 1970–1990.- 1 Politikagenden in der Bundesrepublik Deutschland.- 1.1 Parteien und Politikagenda.- 1.2 Parlament und Politikagenda.- 1.3 Exekutive und Politikagenda.- 2 Die Parteiarena.- 2.1 Zur Analyse von Parteiprogrammen: methodische Vorüberlegungen.- 2.2 Marktinstrumente im Spiegel der Parteiprogramme.- 2.2.1 Umweltpolitische Fachprogramme der CDU.- 2.2.2 Umweltpolitische Fachprogramme der SPD.- 2.2.3 Umweltpolitische Fachprogramme der FDP.- 2.2.4 Umweltpolitische Fachprogramme der Grünen.- 2.3 Marktinstrumente im Spiegel der Fachprogramme der Parteien: Ein vorläufiges Fazit.- 3 Die Legislative Arena.- 3.1 Parlamentarische Initiativen als Indikatoren der Politikagenda: methodische Vorüberlegungen.- 3.2 Gesetzgebungsinitiativen.- 3.3 Selbständige Anträge und Entschließungsanträge.- 3.4 Große und Kleine Anfragen.- 3.5 Vorläufiges Fazit.- 4 Die Exekutive Arena.- 4.1 Umweltprogramme und -berichte der Bundesregierung.- 4.2 Koalitionsverhandlungen.- 5 Die Thematisierung von Marktinstrumenten in der Bundesrepublik Deutschland.- E: Bestimmungsgründe politischer Agenden: Das Beispiel Marktlösungen in der Umweltpolitik.- 1 Die Politik des Marktes im Politikfeld Umwelt, 1970–1990.- 1.1 Die umweltökonomische Debatte.- 1.2 Der politische Rahmen.- 1.3 Problemdruck und Marktlösungen in der Umweltpolitik.- 2 Zur Auswahl politischer Instrumente: Das Beispiel Marktlösungen in der Umweltpolitik.