Erklärungsfiktionsklauseln sind zu einer fixen Größe des AGB-Rechts avanciert, ermöglichen sie doch, dass einer Verhaltensweise, der grundsätzlich kein Erklärungswert zukommt, ein solcher beigemessen wird. Verbraucherschutzrechtlich ist diese Vorgehensweise keineswegs unbedenklich. Entsprechend normiert
6 Abs 1 Z 2 KSchG weitgehend formale Kriterien für die Wirksamkeit derartiger Fiktionsvereinbarungen, deren Umsetzung sich durchaus problembehaftet gestaltet. Dennoch erkennt die höchstgerichtliche Rechtsprechung darin keinen ausreichenden Schutz des Verbrauchers. Dementsprechend...