Das Baugesetzbuch (BauGB) ist ein Gesetz in Deutschland, das die Grundlagen für die Bauleitplanung und die städtebauliche Entwicklung regelt. Es ist das wichtigste Gesetz für die Raumordnung und die Landesplanung. Das BauGB enthält die rechtlichen Regelungen für die Bauleitplanung auf kommunaler Ebene sowie für die Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen.
Das Baugesetzbuch (BauGB) ist ein Gesetz in Deutschland, das die Grundlagen für die Bauleitplanung und die städtebauliche Entwicklung regelt. Es ist...
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ist ein rechtliches Instrument, das die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Staaten bei strafrechtlichen Ermittlungen und Verfahren regelt.Rechtsstand:"Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1994 (BGBl. I S. 1537), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2632) geändert worden ist"
Das Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen ist ein rechtliches Instrument, das die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Staaten b...
Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) ist ein deutsches Gesetz, das die Organisation, Zuständigkeit und Verfahrensregeln des Bundesverfassungsgerichts regelt. Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz enthält auch Verfahrensvorschriften, die sicherstellen sollen, dass die Verfahren vor dem Gericht fair und transparent ablaufen. Es sieht auch vor, dass Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts veröffentlicht werden und dass die Bundesregierung und der Bundestag verpflichtet sind, auf Entscheidungen des Gerichts zu reagieren.
Das Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) ist ein deutsches Gesetz, das die Organisation, Zuständigkeit und Verfahrensregeln des Bundesverfassung...
Die StPO (Strafprozessordnung) beinhaltet Regeln und Verfahrensabläufe für Strafverfahren in Deutschland. Dazu gehören unter anderem die Verfahrensvorschriften für Ermittlungen, die Befugnisse der Polizei und Staatsanwaltschaft, die Rechte der Beschuldigten und Zeugen, die Verfahren vor Gericht und die Rechtsmittelmöglichkeiten. Vollzitat: "Strafprozeßordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. April 1987 (BGBl. I S. 1074, 1319), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Februar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 54) geändert worden ist"
Die StPO (Strafprozessordnung) beinhaltet Regeln und Verfahrensabläufe für Strafverfahren in Deutschland. Dazu gehören unter anderem die Verfahrens...
Das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) regelt die Verfassung und Organisation der Gerichte in Deutschland. Es enthält Bestimmungen zur Zuständigkeit und Unabhängigkeit der Gerichte, zur Zusammensetzung von Gerichten und zur Bestellung von Richtern. Außerdem legt es Regeln für den Rechtspflegeausschuss und die Gerichtsverwaltung fest. Das GVG dient dazu, ein unabhängiges und effizientes Justizsystem in Deutschland zu gewährleisten.
Das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) regelt die Verfassung und Organisation der Gerichte in Deutschland. Es enthält Bestimmungen zur Zuständigkeit un...
Das Handelsgesetzbuch (HGB) ist das deutsche Gesetz, dass die Regelungen für das Handelsrecht enthält. Es gilt für Kaufleute und Unternehmen und regelt deren geschäftlichen Tätigkeiten, einschließlich Buchführungspflichten, Bilanzierung, Handelsbücher, Rechnungslegung und den Umgang mit Geschäftspartnern. Das HGB legt auch die Rechte und Pflichten von Kaufleuten und Unternehmen gegenüber ihren Gläubigern fest. Es ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Handelsrechts und bildet die Grundlage für viele rechtliche Entscheidungen im Geschäftsumfeld.
Das Handelsgesetzbuch (HGB) ist das deutsche Gesetz, dass die Regelungen für das Handelsrecht enthält. Es gilt für Kaufleute und Unternehmen und re...
Das Wohngeldgesetz (WoGG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Gewährung von Wohngeld an einkommensschwache Haushalte regelt. Wohngeld ist eine finanzielle Unterstützung des Staates für Haushalte mit niedrigem Einkommen, um ihre Wohnkosten zu senken und ihre Wohnsituation zu verbessern. Die Höhe des Wohngelds hängt vom Einkommen des Haushalts, der Anzahl der Haushaltsmitglieder und der Höhe der Miete oder Belastung ab.
Das Wohngeldgesetz (WoGG) ist ein deutsches Bundesgesetz, das die Gewährung von Wohngeld an einkommensschwache Haushalte regelt. Wohngeld ist eine fi...
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) regelt den Umgang mit Betäubungsmitteln in Deutschland. Es enthält Regelungen zur Kontrolle und Überwachung des Handels, Besitzes und Gebrauchs von Betäubungsmitteln, sowie zur Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit diesen. Das Gesetz unterscheidet zwischen verschiedenen Kategorien von Betäubungsmitteln, wie z.B. Arzneimittel, verkehrsfähige und nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel, und legt die Regelungen für jede Kategorie fest. Das BtMG dient dazu, den Missbrauch von Betäubungsmitteln zu verhindern und die Gesundheit und das Wohl der...
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) regelt den Umgang mit Betäubungsmitteln in Deutschland. Es enthält Regelungen zur Kontrolle und Überwachung des ...
Das Investmentsteuergesetz (InvStG) ist ein deutsches Steuergesetz, dass die Besteuerung von Investmentfonds und Anlegern regelt. Es legt die steuerlichen Rahmenbedingungen für Investmentfonds fest und regelt, wie Einkünfte aus Investmentfonds besteuert werden.Das Investmentsteuergesetz unterscheidet zwischen verschiedenen Arten von Investmentfonds, wie beispielsweise Publikumsfonds, Spezialfonds und Immobilienfonds. Es enthält spezifische Regelungen für jede dieser Fondsarten.
Das Investmentsteuergesetz (InvStG) ist ein deutsches Steuergesetz, dass die Besteuerung von Investmentfonds und Anlegern regelt. Es legt die steuerli...
Der Rahmenlehrplan Physik Teil C für Berlin und Brandenburg legt die wesentlichen Bildungsziele und Inhalte des Physikunterrichts fest und orientiert sich dabei an den Anforderungen einer modernen, wissenschaftlich-technologisch geprägten Gesellschaft. Er bietet Lehrkräften eine klare Struktur für die Vermittlung physikalischer Kompetenzen und unterstützt sie bei der Planung eines kompetenzorientierten Unterrichts, der auf die Lebenswelt der Schüler*innen Bezug nimmt.
Der Rahmenlehrplan Physik Teil C für Berlin und Brandenburg legt die wesentlichen Bildungsziele und Inhalte des Physikunterrichts fest und orientiert...
