Mitglieder Des Gerichtshofes Und Der Rei Werner Schubert
1944/45 sind die "Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen" (RGZ) kriegsbedingt unvollendet geblieben. Mit dem Band RGZ 173 wird die von den Mitgliedern des Reichsgerichts und der Reichsanwaltschaft bis zum Band 172 betreute Urteilssammlung zu Ende gefuhrt mit den Urteilen und Beschlussen, welche die einzelnen Senate mit dem Vermerk: "Wird abgedruckt " versehen haben.
1944/45 sind die "Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen" (RGZ) kriegsbedingt unvollendet geblieben. Mit dem Band RGZ 173 wird die von den M...
Mitglieder Des Gerichtshofes Und Der Rei Werner Schubert
1944/45 sind die "Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen" (RGSt) kriegsbedingt unvollendet geblieben. Mit dem Band RGSt 78 wird die von den Mitgliedern des Reichsgerichts und der Reichsanwaltschaft bis zum Band 77 betreute Urteilssammlung zu Ende gefuhrt mit den Urteilen und Beschlussen, welche die einzelnen Senate mit dem Vermerk: "Wird abgedruckt " versehen haben.
1944/45 sind die "Entscheidungen des Reichsgerichts in Strafsachen" (RGSt) kriegsbedingt unvollendet geblieben. Mit dem Band RGSt 78 wird die von den ...
Das Konigreich Westphalen (1807-1813) uner Jerome Napoleon und dem aus Frankreich stammenden bedeutenden Juristen Joseph Jerome Simeon als Innen- und Justizminister verfugte uber grossere Freiraume bei der Ubernahme der franzosischen Gesetzgebung als die unmittelbar von Frankreich abhangigen Staaten wie das Grossherzogtum Berg. Diese Eigenstandigkeit zeigt sich vor allem in der Ubernahme des Code penal von 1810, den die Kasseler Juristen an die deutsche Gesetzgebungstechnik und die Gegebenheiten Westphalens anpassten. Mit dem Druck des Code penal war Ende 1813 begonnen worden. Er konnte...
Das Konigreich Westphalen (1807-1813) uner Jerome Napoleon und dem aus Frankreich stammenden bedeutenden Juristen Joseph Jerome Simeon als Innen- und ...
Die Gesetze des 19. und 20. Jahrhunderts zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht betraten rechtspolitisches und rechtsdogmatisches Neuland, so dass die Judikatur des Reichsgerichtes zu diesen Rechtsgebieten von besonderer Bedeutung ist. Band zwei der Edition erschliesst die Judikatur zum Patentgesetz von 1891 und Warenzeichengesetz von 1894 (der vierte Band der Edition enthalt die Judikatur zur Neufassung dieser Gesetze von 1936). Es folgen die Entscheidungsnachweise zum Musterschutzgesetz von 1876 (Geschmacksmuster) und zum Gebrauchsmustergesetz von 1891. Einen breiten Raum nehmen die...
Die Gesetze des 19. und 20. Jahrhunderts zum gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht betraten rechtspolitisches und rechtsdogmatisches Neuland, so ...
Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts gehort zu den grundlegenden Quellen der deutschen Rechtsprechungsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Band 3 der Edition dokumentiert zunachst die einflussreiche Judikatur zur Weimarer Reichsverfassung. In dem Recht zur Ubergangs- und Nachkriegszeit sind die Anfange fur die moderne deutsche interventionsstaatliche Gesetzgebung zu sehen (Rechtsprechung zum Wucher, zur Preistreiberei, zum Kettenhandel und Geldverkehr). Daruber hinaus war das Kriegsnotrecht Ausgangspunkt fur die Herausbildung zivilrechtlicher Sondergebiete wie Miet- und Pachtschutzrecht. Die...
Das Nachschlagewerk des Reichsgerichts gehort zu den grundlegenden Quellen der deutschen Rechtsprechungsgeschichte des 20. Jahrhunderts. Band 3 der Ed...
Die Diskussion uber die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht hat ihren Ausgangspunkt in der Weimarer Zeit. Bereits Ende 1922 setzte das Reichsjustizministerium eine Zivilprozesskommission ein, die sich bis 1930 in zehn Sitzungen mit allen Grundfragen der Prozessreform befasste. Mit der von Wissenschaft und Praxis fast einhellig abgelehnten ZPO-Novelle vom 13.2.1924 setzte der Reichsjustizminister Emminger fur das erst- und zweitinstanzliche Verfahren insbesondere vor den Land- und Oberlandesgerichten einen Grossteil der von der...
Die Diskussion uber die wichtigsten rechtspolitischen Themen des 20. Jahrhunderts Straf-, Aktien-, Familien- und Prozessrecht hat ihren Ausgangspunkt ...
Das erste Gesetz vom 14.6.1976 zur Reform des Ehe- und Familienrechts brachte vor dreissig Jahren eine vollige Abkehr vom Verschuldensprinzip und stellte nur noch auf das Scheitern der Ehe ab. Die Quellensammlung umfasst die Protokolle uber die schwierigen und langwierigen Beratungen in den Ausschussen des Bundesrates und des Bundestages (1973-1976) sowie im Vermittlungsausschuss zu den 1564-1586b BGB. Die im Anhang erstmals in deutscher Ubersetzung wiedergegebene Anglikanische Denkschrift von 1966 zur Scheidungsrechtsreform war von grosser Bedeutung fur die deutschen Reformarbeiten...
Das erste Gesetz vom 14.6.1976 zur Reform des Ehe- und Familienrechts brachte vor dreissig Jahren eine vollige Abkehr vom Verschuldensprinzip und stel...
Das private und offentliche Luftrecht spielte bereits in der Zwischenkriegszeit im Zuge der verkehrspolitischen Modernisierung unter dem Nationalsozialismus eine wichtige Rolle. Der Band enthalt zunachst die Diskussionen im Luftrechtsausschuss uber die Reform des innerdeutschen Luftrechts (einschliesslich des Versicherungsrechts) und uber die Arbeiten der CITEJA zu mehreren Luftrechtsabkommen. Das stark zersplitterte Luftschutzrecht sollte nach den Vorschlagen des Ausschusses fur Luftschutzrecht systematisiert und zu einem eigenstandigen Rechtsgebiet ausgebaut werden. Nach den Vorschlagen des...
Das private und offentliche Luftrecht spielte bereits in der Zwischenkriegszeit im Zuge der verkehrspolitischen Modernisierung unter dem Nationalsozia...