Die Frage der Strafbarkeit von Spionen der ehemaligen DDR zahlte zu den meistdiskutierten Fragen seit der deutschen Wiedervereinigung. Die besondere Problematik dieser Frage lag darin, dass infolge des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Staat, unter dessen Schutz die Tater standen und in dessen Auftrag sie handelten, untergegangen war. Ob unter diesen Umstanden eine allgemeine Regel des Volkerrechts besteht, die der Bundesrepublik Deutschland Beschrankungen bei der Strafbarkeit auferlegt, war zentrale Frage in mehreren beim Bundesverfassungsgericht anhangigen...
Die Frage der Strafbarkeit von Spionen der ehemaligen DDR zahlte zu den meistdiskutierten Fragen seit der deutschen Wiedervereinigung. Die besondere P...
Jochen A. Frowein Thilo Marauhn Jochen Abr Frowein
Der Band zieht eine Zwischenbilanz des verfassungsrechtlichen Transformationsprozesses in Mittel- und Osteuropa. Es wird eine Analyse der mittel- und osteurop ischen Verfassungsrechtsprechung vorgenommen. Dabei wird auch die Frage er rtert, in welchem Ma e die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts die Praxis der osteurop ischen Verfassungsauslegung beeinflu t hat. Die vergleichenden Sachberichte, hervorgegangen aus einer Projektgruppe des MPI f r ausl ndisches ffentliches Recht und V lkerrecht, behandeln Fragen der Rechtsstaatlichkeit, der Grundrechte, der Rolle des V lkerrechts und...
Der Band zieht eine Zwischenbilanz des verfassungsrechtlichen Transformationsprozesses in Mittel- und Osteuropa. Es wird eine Analyse der mittel- und ...
Ziel dieses Bandes ist es, der Frage nachzugehen, ob das Grundgesetz f r die Bundesrepublik Deutschland es erlaubt, sich mit Soldaten der Bundeswehr oder auch Beamten des Bundesgrenzschutzes an Friedensmissionen der Vereinten Nationen zu beteiligen. Der Einsatz von Friedenstruppen hat sich in der Vergangenheit zum wichtigsten Instrument der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung entwickelt. Ausgangspunkt sind zwei Abhandlungen ber den v lkerrechtlichen Rechtsstatus der Friedenstruppen sowie ber die verfassungsrechtlichen Regeln f r den Einsatz der deutschen Streitkr fte. Im Anschlu wird die...
Ziel dieses Bandes ist es, der Frage nachzugehen, ob das Grundgesetz f r die Bundesrepublik Deutschland es erlaubt, sich mit Soldaten der Bundeswehr o...
Mit den umw{lzenden Ver{nderungen in den Staaten des ehema- ligen Ostblocks und den im Gefolge des Zusammenbruchs der alten staatlichen Strukturen neu aufbrechenden Nationalit{- tengegens{tzen hat das Problem des Minderheitenschutzes eine besondere Aktualit{t erlangt. Das Max Planck-Institut f}r ausl{ndisches -ffentliches Recht und V-lkerrecht hat daher 1991 eine Projektgruppe zum Thema Minderheitenschutz ins Le- ben gerufen, in deren Rahmen der Entwicklungsstand und die Probleme des Schutzesethnischer Minderheiten in Europa auf- gearbeitet werden. Der vorliegende Band enth{lt die erste...
Mit den umw{lzenden Ver{nderungen in den Staaten des ehema- ligen Ostblocks und den im Gefolge des Zusammenbruchs der alten staatlichen Strukturen neu...
Mit den Ver nderungen in den Staaten des ehemaligen Ostblocks und den im Gefolge des Zusammenbruchs neu aufbrechenden Nationalit tengegens tzen hat das Problem des Minderheitenschutzes besondere Aktualit t erlangt. Das Max-Planck-Institut f r ausl ndisches ffentliches Recht und V lkerrecht hat daher 1991 eine Projektgruppe ins Leben gerufen, die Entwicklungsstand und Probleme des Schutzes ethnischer Minderheiten in Europa aufgearbeitet hat. Nachdem Teil 1 mit Landesberichten zu westeurop ischen Staaten 1993 erschien, enth lt nun Teil 2 umfassende Darstellungen des Rechts der Minderheiten in...
Mit den Ver nderungen in den Staaten des ehemaligen Ostblocks und den im Gefolge des Zusammenbruchs neu aufbrechenden Nationalit tengegens tzen hat da...
Der vorliegende Band faih die Ergebnisse eines wissenschaftlichen Kollo quiums zusammen, das yom Institut im April 1997 aus AnlaB der Verab schiedung von Professor Helmut Steinberger als Mitdirektor des Instituts veranstaltet wurde. Steinberger ist der Thematik nicht nur durch seine friihere Tiitigkeit als Bundesverfassungsrichter verbunden, sondern er hat sich urn die Verfassungsrechtsentwicklung in Mittel- und Osteuropa in den letztenJahren besonders im Rahmen der Arbeiten der Venedig-Kom mission des Europarats verdient gemacht. An dem KoUoquium nahmen fuhrende Verfassungsrechtler aus...
Der vorliegende Band faih die Ergebnisse eines wissenschaftlichen Kollo quiums zusammen, das yom Institut im April 1997 aus AnlaB der Verab schiedung ...
Rechtsvergleichung kann immer dort aussagekraftig sein, wo aufgrund der Entwicklung der modemen Gesellschaften Fragestellungen notwendiger weise in allen entwickelten Rechtssystemen auftauchen. Fur die K ntroll dichte bei der Uberprufung von Verwaltungsentscheidungen gilt dieses in besonderem MaBe. Wenn sich auch aus der verfassungsrechtlichen Lage und der besonderen Verwaltungstradition unterschiedliche Perspektiven erge ben, so steht doch die Grundfrage der Aufteilung der Verantwortung zwi schen Verwaltung und Verwaltungsgerichtsbarkeit in allen Rechtsordnun gen stark im Vordergrund. Die...
Rechtsvergleichung kann immer dort aussagekraftig sein, wo aufgrund der Entwicklung der modemen Gesellschaften Fragestellungen notwendiger weise in al...
