Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch
9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die...

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Konflikt zwischen Geoblocking in der EU und dem Binnenmarktprinzip aus einer urheberrechtlichen Perspektive. Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, inwiefern die herrschende Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe, auf welche die verbreitete Praxis, urheberrechtlich geschützte Inhalte territorial segmentiert zu verwerten, geschützt wird, mit der Dienstleistungsfreiheit vereinbar ist. Hierbei kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine primärrechtskonforme Auslegung des Rechts der öffentlichen Wiedergabe in der EU erforderlich ist, was die...

Das Patentrecht dient als wirksames Instrument zum Schutz von Erfindungen und ist insbesondere im Pharmasektor für Unternehmen von besonderer Bedeutung. Eng mit dem Patentrecht verwoben ist jedoch auch das Geheimnisschutzrecht. In der Praxis werden Patente daher zumeist mit dem zugehörigen Know-how lizenziert. Während
24 PatG eine Zwangslizenzierung von Patenten unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht, findet sich eine vergleichbare Vorschrift im Geheimnisschutzrecht bisweilen nicht. Die Arbeit untersucht die Möglichkeit und das Bedürfnis, eine entsprechende Vorschrift in das...