Das Oberste Bundesgericht Brasiliens, STF, hat unter der Verfassung von 1988 eine herausragende staatsrechtliche und praktische Bedeutung erlangt und sein Profil als Hüter der Verfassung geschärft. Das Werk behandelt umfassend seine rechtlichen Grundlagen, innere Organisation und Stellung innerhalb der Verfassungsordnung sowie seine transparente Entscheidungsfindung im Rahmen eines weiten Kompetenzspektrums. Dabei werden besonders die Erfolge des Prozessrechts und dessen Auslegung bei der Bewältigung hoher Antragszahlen betrachtet und die noch jungen Institute der Leitsatzbindung und des...

Mit Anerkennung der Rechts- und Parteifähigkeit ist die Bedeutung der GbR massiv gestiegen. Gerade im Zivilprozess führen aber die fehlende Formbedürftigkeit sowie die mangelnde Registerpublizität zu erheblichen praktischen Schwierigkeiten. Der Autor gibt unter Weiterentwicklung des allgemeinen Vertrauensschutzgedankens interessengerechte Antworten auf die relevantesten Fragen der Praxis, die sich bei der Beteiligung einer GbR im Zivilprozess stellen. So werden etwa für die Parteibezeichnung, den Nachweis der Vertretungsmacht, die Bestimmung des Gerichtsstandes, die Auswahl des...

Die Arbeit bietet die erste systematische Gesamtdarstellung des Restitutionsmechanismus der Verbraucherrechte-RL und des GEK-Entwurfs. Der Autor befasst sich mit sämtlichen Fragen der widerrufsbedingten Rückabwicklung und arbeitet ein einheitliches Rückabwicklungsrecht für gescheiterte Verträge auf.

Die Arbeit untersucht auf Grundlage empirischer Erkenntnisse und eigener Feldforschung, ob zum Schutz der öffentlichen Meinungsbildung im Internet gegen Desinformation eine strafrechtliche Regulierung sogenannter Social Bots verfassungsrechtlich zulässig und kriminalpolitisch empfehlenswert wäre. Methodisch werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Strafrechtsgesetzgebung ausgeleuchtet und ein Maßstab rechtspolitischer Bewertung zusammengestellt. Inhaltlich werden ein durch Social Bots gefährdetes Rechtsgut geprägt und Regelungsalternativen außerhalb des Strafrechts gewürdigt. Im...

Die Regressfähigkeit einer Verbandsgeldbuße ist im Kern ein klassisches Kollisionsproblem: Das Ordnungswidrigkeitenrecht strebt prima facie eine Belastung des Verbandes an; das Zivilrecht scheint diese Belastung von dem Verband weg und zu dem handelnden Organwalter hinleiten zu wollen. Der Autor geht das Kollisionsproblem mit frischem Blick als solches an. Die intensive Auseinandersetzung mit den Grundlagen des Schadensbegriffs zeigt, dass der Schadensbegriff nur vermeintlich von der Differenzhypothese und den

249 ff. BGB beherrscht wird. Hierauf aufbauend gelingt der Nachweis, dass die...

Das Werk gibt in Gesprächen mit deutschen Praktikern überprüfte und aus den "best practices" internationaler Rechtsordnungen resultierende Lösungsvorschläge zur Beschleunigung des Sachverständigenbeweises.Der Sachverständigenbeweis ist einer der Hauptfaktoren für langdauernde Zivilverfahren. Bisherige Reformbemühungen resultierten stets in Gesetzesänderungen hauptsächlich zu Lasten der Sachverständigen. Deshalb werden in diesem Werk in nationaler Hinsicht mit Unterstützung einer empirischen Befragung von Personen der relevanten, an Zivilprozessen beteiligten Berufsgruppen und...

Das Konzept des Gefährdungsschadens gehört seit mindestens 130 Jahren zum festen strafrechtlichen Repertoire. Allerdings ist bis heute nicht eindeutig geklärt, wo die Grenze zwischen vermögensrelevanten und -irrelevanten Gefährdungen verläuft. Im Gegensatz zu den bisherigen sachverhalts- und deliktsbezogenen Fallgruppen bildet Melanie Epe daher zehn induktiv-dogmatische Fallgruppen auf Basis aller in der Standardliteratur publizierten 382 Entscheidungen des Reichsgerichts, des BGH und der Obergerichte. Die Leistungsfähigkeit der Fallgruppen ist, dass diese die Figur des...

Bei den Urteilen zur Herstellerhaftung im "Diesel-Abgasskandal" wurde zur Begründung des Vermögensschadens häufig auf Argumentationsmuster zurückgegriffen, die aus den strafrechtsdogmatischen Fallgruppen des "individuellen Schadenseinschlags" und des "Gefährdungsschadens" bekannt sind. Die Arbeit stellt - über die "Diesel-Fälle" hinaus - die Vermögensschadensdogmatik des Zivil- und Strafrechts in der Fallgruppe des "Vertragsabschlussschadens" bzw. "Eingehungsschadens" umfassend gegenüber. Untersucht wird, ob sich die im Strafrecht beheimaten Fallgruppen auch in die zivilrechtliche...

Werden Kinder in einer Pflegefamilie aufgenommen, lässt sich nur schwer abschätzen, ob eine Rückkehr zu den Herkunftseltern gelingt. Pflegeeltern werden zu sozialen Eltern, können aber aufgrund ihrer eingeschränkten Rechtsstellung keine an den besonderen Bedürfnissen der Pflegekinder bemessene Betreuung gewährleisten. Eine Optimierung der Rechtssituation kann nur innerhalb des durch die verfassungsrechtlichen Rechte von Eltern, Kindern und Pflegeeltern gesetzten Rahmens erfolgen. Der Verfasser zeigt Regelungsbedarfe auf und ermittelt entsprechende Gestaltungsspielräume des...

Kapitalerhöhung, Erwerb eigener Aktien, Ausgabe von Wandel- oder Gewinnschuldverschreibungen oder Genußrechten nach
221 AktG. Diese Themen eint mehr als die Regelmäßigkeit, in der sie als Beschlussgegenstände auf Tagesordnungen von Hauptversammlungen zu finden sind. Sie zählen zu der (noch deutlich größeren) Gruppe von Beschlussgegenständen, über die die Hauptversammlung per Ermächtigungsbeschluss befinden kann. Das Werk befasst sich mit den konzeptionellen Grundlagen dieser Beschlusstechnik und erarbeitet auf dieser Basis Lösungsvorschläge für parallel verlaufende, aber...