Vom Marshallplan Zum Kohlepfennig: Grundrisse Der Subventionspolitik in Der Bundesrepublik Deutschland 1948-1982

ISBN-13: 9783531121451 / Niemiecki / Miękka / 1990 / 333 str.

Zoltaan Jaakli; Zoltan Jakli; Zoltan Jakli

Opis

Zwar unterlag Subventionspolitik in den vergangenen Jahrzehnten einem Proze finanzpolitischer Rationalisierung, der nicht zuletzt seine Dynamik aus der offentlichen Diskussion um den Wildwuchs der Subventionen erhielt. Ergebnis ist jedoch eine entpolitisierte Subventionspolitik, die beim Problem Subventionsabbau vor neuen Schwierigkeiten steht.

Spis treści

Vorbemerkung.- Prolog.- I. Einleitung.- 1. Subventionen und Subventionspolitik.- 2. Referenzebenen der Subventionspolitik.- 3. Entwicklungsmuster der Subventionspolitik.- 4. Aufbau der Studie.- II. Bestandsaufnahme: Erste Konturen der Subventionspolitik — ein Propädeutikum.- 1. Vorbemerkung.- 2. Definitorische und phänomenologische Annäherung an einen schillernden Gegenstand.- 2.1. Subventionsdefinitionen: Probleme einer Begriffsbestimmung.- 2.2. Subventionsarten — grobe Auswahl aus einer Vielfalt.- 3. Subventionsentwicklung 1950–1982. Annäherung an die Quantität des Gegenstandes.- 3.1. Die Löcher im statistischen Netz: Vorbemerkung zur Materiallage.- 3.2. Die Entwicklung des Subventionsvolumens 1950–1966.- 3.2.1. Direkte Subventionen (Finanzhilfen).- 3.2.2. Steuerliche Subventionen.- 3.3. Subventionsentwicklung 1966–1982.- 3.3.1. Die Entwicklung der Finanzhilfen.- 3.3.2. Vergleich der Ergebnisse der Subventionsberichterstattung mit denen anderer Untersuchungen.- 4. Zusammenfassung: Erste Konturen der Subventionspolitik.- III. Der hilfreiche Staat — Subventionspolitik 1948–1955.- 1. Vorbemerkung: Warum mit 1948 beginnen?.- 2. Die Finanzierung des Wiederaufbaus. Finanzierungsmethoden und Steuerungsstrategien gesellschaftlich-staatlicher Absicherung der Marktwirtschaft.- 2.1. Wirtschaftsentwicklung und Staatsfinanzen in den Nachkriegsjahren.- 2.2. Währungsreform und DM-Bilanzgesetz: Der Boden wird bestellt.- 2.3. Formen subventiver Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik: eine Fruchtfolge.- 2.3.1. Steuerliche Subventionspolitik 1948–1955: die Finanzierung der privaten Kapitalbildung.- 2.3.1.1. Im Brennpunkt: AfA — Absetzung für Abnutzung.- 2.3.1.2. Die „Siebener-Gruppe“.- 2.3.2. Die Marshallplan-Hilfe: Importfinanzierung, Investitionslenkung und Westintegration.- 2.3.3. Das Investitionshilfegesetz von 1952: der Selbsthilfebeitrag der Wirtschaft und die Reetablierung industriellen Interesseneinflusses.- 2.3.3.1. Die Entstehung des Investitionshilfegesetzes.- 2.3.3.2. Konstruktion und Verteilung der Investitionshilfe.- 2.3.3.3. Das Investitionshilfegesetz 1952: ökonomische, politische und rechtliche Fernwirkungen.- 3. Subventionspolitik als Gesellschaftspolitik.- IV. Subventionspolitik 1955–1964: Kompensation sozialökonomischer Problemlagen.- 1. Schattenriß: Die Konturen einer Produktionsgesellschaft.- 2. Subventionen für die Landwirtschaft — ein Wirtschaftsbereich wird ausgegliedert.- 2.1. Zur Lage der Landwirtschaft: beschränkt überlebensfähig.- 2.2. Das Landwirtschaftsgesetz 1955: Staatliche Hilfe wird gesetzlich verankert.- 2.2.1. Ein Verband setzt sich durch — die politische Genese des Landwirtschaftsgesetzes.- 2.2.2. Einzelmaßnahmen agrarpolitischer Subventionspolitik.- 2.2.3. Gesamtbegünstigung der Landwirtschaft.- 2.3. Agrarsubventionen: strukturerhaltend oder strukturverändernd?.- 3. Der Gefälligkeitsstaat und die herrschaftssichernden Möglichkeiten der Subventionspolitik.- 4. Von der Krisenkompensation zur Krisenregulierung. Entwicklungsschritte der Subventionspolitik in der Krise des deutschen Steinkohlenbergbaus.- 4.1. Das hilflose Krisenmanagement: staatliche Kohlenpolitik in der Absatzkrise 1958/59.- 4.2. Die Entstehung einer staatlich-privaten Regulierungsstruktur — subventionspolitisch abgefedert.- 4.3. Überblick: Subventionen für den Steinkohlenbergbau 1958–1967.- 4.4. Die Kohlenkrise als subventionspolitischer Lernprozeß.- 5. Subventionspolitik im Aufbauboom: Eine Problemstellung wird entworfen.- V. Anfänge einer funktionalen Subventionspolitik 1964–1969.- 1. Ausgangsbasis der funktionalen Subventionspolitik: Wandel der ökonomischen und politischen Situation Mitte der sechziger Jahre.- 2. Formen funktionaler Subventionspolitik.- 3. Die volkswirtschaftliche Förderungswürdigkeit der Veräußerungsgewinne — §§ 6b, c EStG.- 3.1. Ökonomische Hintergründe und steuersystematische Problemedes § 6b EStG.- 3.2. Der Vorläufer des § 6b EStG und verwandte Regelungen.- 3.3. Entstehung und Inhalt des § 6b EStG.- 3.3.1. Der Entwurf der Bundesregierung und die Diskussion im Finanzausschuß.- 3.3.2. Regelung des § 6b EStG: die doppelt eingegrabene gesamtwirtschaftliche Rationalität.- 3.4. Nutzungsprofil der Übertragbarkeit stiller Reserven — volkswirtschaftlich förderungswürdig?.- 3.4.1. Struktur der Steuerpflichtigen und der Veräußerungsgewinne — oder: Wer viel gewinnt, gewinnt jetzt doppelt.- 3.4.2. Veräußerungs- und Übertragungsstruktur.- 3.4.3. Unternehmensgrößenspezifisches Nutzungsprofil.- 3.4.4. Fazit §§ 6b, c EStG.- 3.5. Die Verwaltung der Ausnahmen: § 6b Abs. 1 Satz 2 Ziff. 5 EStG.- 4. Aspekte und Kriterien funktionaler Subventionspolitik — eine Zwischenbilanz.- 4.1. Die entpolitisierende Funktion des Begriffs „volkswirtschaftliche Förderungswürdigkeit“.- 4.2. Rechtliche Aspekte funktionaler Subventionspolitik.- VI. Kontrolle und Abbau der Subventionen — subventionspolitische Formierung auf der Ebene „abstrakter“ Subventionspolitik.- 1. Subventionsdiskussion und Subventionspolitik unter dem Eindruck der Haushalts- und Wirtschaftskrise 1965–1967.- 2. Institutionalisierung der Subventionsberichterstattung im Stabilitäts- und Wachstumsgesetz (StWG).- 3. Die Praxis der Subventionsberichterstattung (1968–1975): subventionspolitisches Steuerungsinstrument oder Spiegel der Subventionspraxis?.- 3.1. Die Widerspiegelung der Abbaupraxis im Subventionsbericht.- 3.2. Subventionsberichterstattung und öffentliche Meinung: die Kanalisierung der subventionspolitischen Diskussion.- 4. Strategien der Subventionskontrolle — mit dem Subventionsbericht durchsetzungsfähiger?.- 4.1. Die Umwandlung von Steuervergünstigungen in Finanzhilfen.- 4.2. Befristung der Subventionen.- 4.3. Erfolgskontrolle.- 5. Zwischenbilanz: Von der Subventionsdiskussion zur kontrollierten Subventionspolitik.- VII. Subventionspolitische Prosperität? Die Entwicklung neuer subventionspolitischer Programme 1967–1974.- 1. Modernisierung der Finanz- und Wirtschaftspolitik.- 2. Regionale Wirtschaftsförderung — die „neue“ Subventionspolitik?.- 3. Nach der Wirtschafts- und Finanzkrise 1966/67: die stille Blüte der Subventionspolitik.- VIII. Subventionsabbau jetzt! Subventionsabbau gerade jetzt? Subventionspolitische Entwicklungen in den Problemjahren 1974–1984.- 1. Der Weg in die Stagnation — neue Rahmenbedingungen für die Subventionspolitik.- 2. Subventionsdiskussion und Subventionsabbau in der Wirtschaftskrise 1974/75.- 3. Politisierung der Subventionsdiskussion 1976–1982 und die Sparpolitik der Bundesregierung. Hat die Intensivierung der subventionspolitischen Diskussion Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Haushaltspolitik des Bundes?.- 3.1. Strukturierung der subventionspolitischen Diskussion in Parteien und Verbänden — Ende des subventionspolitischen Laienturns?.- 3.2. Was wird abgebaut, wenn abgebaut wird? — Das Abbauprofil der Sparmaßnahmen 1981/82, verglichen mit den gleichzeitig eingeführten Entlastungen für die Wirtschaft.- 3.2.1. Subventionsabbaugesetz 1981.- 3.2.2. Zweites Haushaltsstrukturgesetz 1981.- 3.3. Zur fiskalischen Bedeutung von Subventions- und Sozialabbau — Versuch einer Gegenrechnung.- 4. Die Politisierungsschwäche der Subventionspolitik und die Verhinderungsmacht der Erbhöfe.- IX. Neue Wege in der Subventionspolitik? Fiskalische und rechtliche Alternativen zur bisherigen Subventionspraxis.- 1. Die Subventionen beherrschen — aber wie?.- 2. Beherrschbarkeit der Subventionen durch Kodifizierung subventionspolitischer Grundsätze?.- 3. Bildung von Subventionssegmenten — Sonderfonds und Sondervermögen als subventionspolitische Strategie.- 3.1. Formen parafiskalischer Sonderabgaben.- 3.2. Interessenpolitische Homogenität als Voraussetzung subventiver Segmente? Schlußfolgerungen aus Genese und Praxis der Ausgleichsabgabe „Kohlepfennig“.- 4. Hilfsfiskalismus und Verrechtlichung — Königswege oder Auswege der Subventionspolitik?.- X. Schluß.- 1. Der gewundene Weg der Subventionspolitik. Eine Zusammenfassung.- 2. Defizite subventionspolitischer Erklärungsmuster.- 2.1. Subventionen im Rahmen neoliberaler Politikvermeidungsstrategie.- 2.2. Keynesianische Modernisierung: Subventionen als Mittel wirtschaftspolitischer Feinsteuerung?.- 2.3. Probleme des Konzepts einer funktionalen Subventionspolitik.- 2.4. Subvention — Instrument politischer Konfliktdämpfung.- 3. Politikdefizite der Subventionspolitik.- Tabellenanhang.- Quellenverzeichnis.