Das Erstanmelderprivileg Im Versammlungsrecht: Zur Subsidiaeren Anwendbarkeit Des Erstanmelderprivilegs Bei Der Loesung Konkurrierender Versammlungen

ISBN-13: 9783631699225 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 206 str.

Wonkyu Park

Opis

Nach Art. 8 GG haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich zu versammeln. Wenn aber mehrere Versammlungen fur die gleiche Zeit an demselben Ort angemeldet werden, ist die uneingeschrankte Ausubung der Versammlungsfreiheit faktisch unmoglich. Der Autor untersucht, wie der einschreitende Staat dabei die Ausubung der Versammlungsfreiheit ermoglicht, und fragt, nach welchen Kriterien der Staat gegen wen einschreiten darf. Das Erstanmelderprivileg, das bisher die versammlungsrechtliche Praxis haufig bestimmt, hat dazu gefuhrt, dass die Veranstalter durch fruhzeitige Anmeldungen beliebige Platze reservieren. Der Autor stellt diese zweifelhaften Auswirkungen des Erstanmelderprivilegs infrage und schlagt eine verfassungskonforme Losung des Problems vor.

Spis treści

Der Grundrechtskonflikt zwischen Versammlungen - Die Anwendbarkeit des Erstanmelderprivilegs im Versammlungsrecht - Primäre Kriterien bei der Lösung konkurrierender Versammlungen - Normierung des Erstanmelderprivilegs im Versammlungsgesetz

O autorze

Wonkyu Park studierte Rechtswissenschaft in Korea und Freiburg. Er verbrachte einen Forschungsaufenthalt an der Universität Heidelberg und wurde an der Universität Freiburg promoviert. Der Autor ist als Wissenschaftler am Korean Police Science Institute tätig.