Die Stoerung Der Geschaeftsgrundlage Von Betriebsvereinbarungen

ISBN-13: 9783631538036 / Niemiecki / Miękka / 2005 / 202 str.

Vanessa Reichart

Opis

Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstande oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verandern sich diese Umstande spater oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsatzen der Storung der Geschaftsgrundlage gemass 313 BGB an die veranderten Bedingungen angepasst oder gekundigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsatze der Geschaftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigefuhrten Neuerungen. Ausfuhrlich werden zudem die Fallgruppen der Storung der Geschaftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschliessend wird die Ubertragbarkeit der entwickelten Grundsatze auf Sozialplane erortert."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Die Störung der Geschäftsgrundlage im bürgerlichen Recht - Anwendbarkeit von
313 BGB auf Betriebsvereinbarungen - Tatbestandliche Voraussetzungen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen - Rechtsfolgen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen - Zulässigkeit eines Eingriffs in Besitzstände der Arbeitnehmer - Besonderheiten der Störung der Geschäftsgrundlage von Sozialplänen.

O autorze

Die Autorin: Vanessa Reichart, geboren 1973, Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin 1992-1997. Erste juristische Staatsprüfung 1997, LL.M.-Studium an der University of Leicester 1997-1998. Juristischer Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin 1998-2000. Rechtsanwältin in Köln und Berlin 2001-2002. Von 2003-2004 Promotion und Nebentätigkeit als Rechtsanwältin sowie als wissenschaftliche Hilfskraft an der Universität Potsdam. Seit 2005 Referentin für Arbeitsrecht bei einem Verband in Berlin.