Die Wahlcomputerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.März 2009: BVerfGE 123, 39 - 89

ISBN-13: 9783640844302 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 76 str.

Tobias Wanner

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 16, Eberhard-Karls-Universitat Tubingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Urteil des BVerfG vom 03. Marz 2009 kam es zum erstenmal zu einem umfassenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch uber den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen in Deutschland. Im Rahmen dieser Seminararbeit wird anhand dieser Entscheidung vertiefend auf die verfassungsrechtliche Problematik von Wahlcomputern eingegangen. Dafur wird zunachst der Rahmen der Entscheidung und die Entscheidung selbst dargestellt. In einem weiteren Schritt wird diese dann einer kritischen Wurdigung zugefuhrt. Deren Schwerpunkt liegt vor allem auf der Frage nach der grundsatzlichen Vereinbarkeit von Wahlcomputern mit dem Grundsatz der Offentlichkeit, der Bedeutung der Wahlrechtsgrundsatze und der Konsequenzen fur die 16. Bundestagswahl im Jahre 2005. Ein die herausgearbeiteten Kritikpunkte umfassendes Fazit bringt diese Arbeit sodann zu einem Abschluss.