Braucht Europa eine Verfassung?

ISBN-13: 9783638658119 / Niemiecki / Miękka / 2007 / 60 str.

Tobias Naber

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Ruprecht-Karls-Universitat Heidelberg, Veranstaltung: Hauptseminar, 42 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: "Braucht Europa eine Verfassung?" Mit dieser Fragestellung mochte sich die vorliegende Arbeit beschaftigen und die verschiedenen Dimensionen der angesprochenen Verfassungsdebatte naher beleuchten. Die Debatte um die Notwendigkeit einer Verfassung ist schlielich nicht zuletzt auch in Folge der ablehnenden Referenden uber den vorlegten EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden von ungebrochener Aktualitat. Die Sinnkrise verscharfte sich noch deutlich, als am 16./17. Juni 2005 in Brussel sich die Regierungschefs auf kein weiteres Vorgehen in der Verfassungsfrage festgelegen konnten und daruber hinaus auch die Verhandlungen uber die mittelfristigen Finanzplanung in der EU scheiterten. Um Zeit zu gewinnen hatten die EU-Regierungschefs "eine Phase der Reflexion und des Dialogs" beschlossen: Bis zum EU-Gipfel im Juni 2006 wurden weitere Referenden ausgesetzt und damit auch das gesamte Verfassungsprojekt auf Eis gelegt. Zu beobachten ist, dass sich in dieser Reflexionszeit die Fragen nach einer Verfassung wieder verstarkt auf das grundsatzliche Bedurfnis einer europaischen Verfassung konzentrieren. Dieser fundamentalen Frage, ob Europa eine Verfassung braucht, soll in der vorliegenden Arbeit Rechnung getragen werden, weitgehend ohne den konkreten Verfassungsvertrag, bewertend in den Blick zu nehmen. Zunachst soll geklart werden, ob Europa bereits in irgendeiner Gestalt eine Art Verfassung besitzt, um danach im Groben die Gestalt der Verfassungsdiskussion zu umreien. Anschlieend wird sowohl auf die Chancen, als auch die Grenzen einer europaischen Verfassung eingegangen. Abschlieend werden kulturpolitische Erwagungen bezuglich einer Verfassung herangezogen. Anhand der dargestellten Aspekte soll die folgende