Das Grundgesetzliche Zensurverbot

ISBN-13: 9783428114993 / Niemiecki / Miękka / 2004 / 237 str.

Thomas Nessel

Opis

Das Zensurverbot des Grundgesetzes scheint auf den ersten Blick eine ausreichende Direktionskraft zu besitzen, um Kommunikation vor jeglicher Zensur schützen zu können. Und doch weisen das Bundesverfassungsgericht und der überwiegende Teil der Fachliteratur der Vorschrift nur einen begrenzten Geltungsbereich zu. Angesichts gegenwärtiger informationstechnologischer Kontrollmöglichkeiten stellt sich immer drängender die Frage nach der Plausibilität dieser über fünfzigjährigen Deutungsgeschichte. Vor diesem Hintergrund hat sich der Autor die Aufgabe gestellt, einen gefährdungsadäquaten Zensurbegriff zu entwickeln, der die zwingenden Anforderungen des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG erfüllen kann, ohne zugleich verfassungsrechtlich gewollte Regulationsmechanismen zu suspendieren.§Im ersten Teil der Untersuchung werden die seit Bestehen des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG vorgeschlagenen Verbotsvorstellungen zusammenhängend dargestellt. Sodann folgt eine Erörterung der jahrhundertealten Zensurerfahrungen und die daraus entstandenen historischen Zensurverbote. Im zweiten Teil widmet sich der Verfasser zunächst der Entwicklungsgeschichte und dem Regelungskontext des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG. Anschließend entwickelt er Kriterien zur Abgrenzung der Zensur von sonstigen Grundrechtseingriffen. Im Ergebnis weist Thomas Nessel dem Zensurverbot die Funktion zu, eine Etablierung lähmungsgeeigneter Inhaltskontrollverfahren zum Schutz des dynamischen Kommunikationsprozesses zu verhindern. Verfassungswidrige Zensur ist danach ein formal beschreibbarer Grundrechtseingriff in Form der Vor- als auch der Nachzensur und meint jede generelle Kommunikationsüberwachung, der ein zurechenbares Sanktionspotential zur Verfügung steht.

Spis treści

Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Grundelemente der Zensurdebatte: Zensur im Spiegel der Rechtsprechung: Die 1950er Jahre, die 1960er Jahre, die 1970er Jahre, die 1980er Jahre, die 1990er Jahre, aktuelle Entscheidungen, Ergebnis - Meinungsspektrum in der Fachliteratur: Verbotsarchitektur, verbotene Vorzensur, zeitpunktunabhängiges Zensurverbot - Historisches Zensurverständnis: Bestimmung des Betrachtungsobjekts, Aufbau staatlicher Zensurstrukturen, das liberale Gegenmodell, zensurbegriffliche Umsetzung - 2. Bedeutung des Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG: Entstehungsgeschichte der Verbotsnorm: Verfassungskonvent, Parlamentarischer Rat, Bewertung - Einfluß des Regelungskontextes: Normsystematische Funktionsbestimmung, Rechtsqualität der Zensurabwehr, Zensurbegriff und Verbotsumfang, Ergebnis - Maßgeblicher Definitionsansatz: Herkömmliche Ordnungsmodelle, Eingriffszweck und Eingriffsmittel, Entscheidungsprozeß, Ergebnis - Zensierender Grundrechtseingriff: Allgemeine Anforderungen, einzelne Verfahrenselemente, Schutzgüter, Bindungsadressat, Ergebnis und Schlußbetrachtung - Literaturverzeichnis - Sachregister