Kommunalwirtschaftliche Schrankentrias Und Konkurrenzschutz Unter Besonderer Beruecksichtigung Von § 102 Abs. 1 Der Gemeindeordnung Fuer Baden-Wuertte

ISBN-13: 9783631554630 / Niemiecki / Miękka / 2006 / 315 str.

Stefan Erich Messmer

Opis

Angesichts der gesamtwirtschaftlichen Bedeutung kommunaler wirtschaftlicher Betatigung stellt sich die grundsatzliche Frage, ob und wie sich private Konkurrenten dagegen gerichtlich zur Wehr setzen konnen. In dieser Arbeit werden eingangs die rechtlichen Grundlagen kommunaler Wirtschaftsbetatigung dargestellt. Im Anschluss erortert der Autor die sich aus dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, insbesondere dem Wettbewerbsrecht, ergebenden Anspruchsgrundlagen gegen unzulassige kommunale wirtschaftliche Konkurrenz. Aus dem offentlichen Recht werden zunachst mogliche grundrechtliche Abwehranspruche untersucht. Schwerpunkt der Darstellung ist schliesslich die Herausarbeitung des drittschutzenden Gehalts der kommunalen Wirtschaftsklauseln und insbesondere der Subsidiaritatsklausel des 102 Abs. 1 Nr. 3 GemO in der Fassung vom 20.7.1999 zugunsten privater Konkurrenten."

Spis treści

Aus dem Inhalt : Darstellung der europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben kommunaler wirtschaftlicher Betätigung - Erörterung zivilrechtlicher Abwehransprüche, insbesondere aus dem UWG - Diskussion grundrechtlicher Abwehransprüche, im Schwerpunkt aus Art. 12 Abs. 1 GG - Herausarbeitung und Bejahung des drittschützenden Gehalts kommunaler Wirtschaftsklauseln im Wege der Auslegung, dabei Entwicklung eines "kombinierten Ansatzes".

O autorze

Der Autor: Stefan Erich Meßmer, geboren 1974 in Ehingen an der Donau; 1995 bis 2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz; 2000 bis 2001 Promotionsstudium an der Universität Konstanz; 2001 bis 2003 Rechtsreferendariat in Konstanz, Überlingen und Stuttgart; seit 2003 in Stuttgart als Rechtsanwalt tätig.