Das subjektiv-öffentliche Recht des Gemeindebürgers; Zur Bindungswirkung kommunaler Bürgerentscheide

ISBN-13: 9783631861554 / Niemiecki / Miękka / 2021 / 268 str.

Sabrina Rita Muller

Opis

Die kommunalverfassungsrechtlichen Normen über die Bindungswirkung von Bürgerentscheiden vermitteln ein subjektiv-öffentliches Recht des Gemeindebürgers. Dadurch kann er einklagen, dass das Ergebnis des Bürgerentscheids beachtet wird. Ferner bleibt er Grundrechtsträger und wird durch die Abstimmung nicht Teil der kommunalen Organstruktur.

Spis treści

Einleitung - Gegenstand und Gang der Untersuchung - Teil 1: Grundlagen und Rechtsprechungsanalyse - Teil 2: Auslegung der kommunalverfassungsrechtlichen Bindungsklauseln - Teil 3: Vermittelnder Lösungsansatz - Ergebnisse der Untersuchung - Zusammenfassende Thesen - Anhang - Bindungsklauseln der Kommunalverfassungen in den 13 (Flächen- ) Bundesländern - Literaturverzeichnis

O autorze

Sabrina Rita Müller studierte Rechtswissenschaft inklusive Fachspezifischer Fremdsprachenausbildungen im Französischen und Anglo-Amerikanischen Recht an der Universität Trier und der University of Sheffield, England. Sie war als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Trier tätig, wo auch ihre Promotion erfolgte.