Haftungsansprüche bei atomaren Schäden gegen Kernkraftwerksbetreiber und Zulieferer

ISBN-13: 9783849552503 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 108 str.

Michael Goerz; Prof Dr Dr Dr Hc Mult MIC Martinek

Opis

Weltweit wird zurzeit uber die Sicherheit von Kernkraftwerken diskutiert, die angesichts der Fukushimakatastrophe in Japan haufig in Frage gestellt wird. Deutschland und die Schweiz haben als erste Lander einen unumkehrbaren Einstieg in den Atomausstieg in Kontinentaleuropa beschritten. Dennoch werden lange Restlaufzeiten notwendig sein um diesen Ubergang zu ermoglichen, so dass fur die Zeit des operativen Betriebes immer noch ein gewisses Restrisiko eines nuklearen Unfalls besteht. Entgegen der Delikthaftung im deutschen Recht gestaltet sich eine Haftung durch Atomschaden als wesentlich komplizierter. Bedingt ist dies zunachst durch die vielfaltigen internationalen Abkommen fur Atomhaftungsfragen, die seit den 60er Jahren in verschiedenen Revisionen von zahlreichen Nationen ratifiziert wurden. Diese Regularien sind jedoch in verschiedenster Auspragung in nationales Recht umgesetzt worden, so dass auch bei benachbarten Staaten durchaus unterschiedliche Auslegungen gleicher Rechtsthematiken vorherrschen konnen. Weiterhin wird die Frage nach der korrekten Auslegung von Atomhaftungskonventionen dadurch erschwert, dass es zurzeit keine Grundsatzurteile zu dieser Thematik gibt. In Europa hat sich in den letzten Jahrzehnten kein derart schwerer Atomunfall ereignet, als dass es zu massiven Schadensersatzklagen gekommen ist. Momentane Klagen gegen mogliche Endlagerstatten in Gorleben oder das Atommulllager in Asse basieren auf der Sorge zukunftiger Schaden, nicht jedoch auf eingetretenen Atomschaden. Es ist somit kaum moglich uber Prazedenzfalle oder Grundsatzurteile mogliche Szenarien eines Kernkraftwerksunfalls mit radioaktiver Kontamination der Umgebung zu bewerten. Vielmehr konnen die Gesetzestexte nur den Rahmen moglicher Haftungen geben, die jedoch teilweise bis heute kontrovers diskutiert werden. Zwar steht in allen Landern der reibungslose Betrieb durch geeignete Sicherungsmassnahmen im Fokus, doch im Fall der Falle ist besonders auf den Opferschutz und entsprech