Das «Grundrecht Auf Methodengleichheit»: Demokratieprinzip, Rechtsstaatsprinzip Und Gesetzliche Rechtsfindungsregeln

ISBN-13: 9783631578209 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 200 str.

Nils Gaebel

Opis

Der Ausgangspunkt der Arbeit ist im Wesentlichen die Frage, ob die vom Bundesverfassungsgericht sanktionierte Praxis der Methodenwahl durch die Fachgerichte in ihrer momentanen Ausgestaltung bestehen bleiben kann. Nach dieser Praxis steht die Wahl der Methode den Fachgerichten grundsatzlich frei. Zwar macht das Bundesverfassungsgericht hin und wieder Aussagen zu einer praferierten Rangfolge der Auslegungsmethoden, diese Aussagen konnen mangels einer Bestandigkeit jedoch nicht uberzeugen. Begrenzt wird der Spielraum, welcher den Fachgerichten uberlassen wird, lediglich durch die Kriterien der Willkur und der verfassungskonformen Auslegung. Beide Kriterien sind jedoch in ihrer Umgrenzungsfunktion, wie auch die Untersuchung noch einmal aufzuzeigen versucht, sehr unscharf. Der Rechtswissenschaftler Friedrich Muller hat hier mit dem in seinen Arbeiten auftauchenden Stichwort vom -Grundrecht auf Methodengleichheit- Anlass gegeben, daruber nachzudenken, ob eine unterschiedliche Methodenpraxis vor dem Hintergrund der Ungleichbehandlung der Adressaten gerichtlicher Entscheidungen verfassungsrechtlich problematisch sein kann."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Auswertung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Auslegungsmethoden nach Savigny - Die Figur des «Grundrechts auf Methodengleichheit» bei Friedrich Müller - Die Prinzipien der Demokratie und des Rechtsstaates als Grundlagen eines «Grundrechts auf Methodengleichheit».

O autorze

Der Autor: Nils Gaebel, geboren 1977 in Berlin, studierte von 1997 bis 2003 Rechtswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main. Den juristischen Vorbereitungsdienst versah er von 2003 bis 2005 im Landgerichtsbezirk Wiesbaden.