Individualbehinderung (§ 4 Nr. 10 Uwg) Durch Kennzeichenrechte

ISBN-13: 9783631604816 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 206 str.

Martin Gramsch

Opis

Marken und andere Kennzeichen stellen einen wichtigen Faktor fur den Wert von Unternehmen dar. Der Vermogenswert einer Kennzeichnung erwachst aus dem Verbietungsrecht, das dem Kennzeichen als Ausschliesslichkeitsrecht innewohnt, und dem damit verbundenen Monopolrecht. Hieraus folgt gleichzeitig eine Behinderungskomponente, welche dem System der Kennzeichenrechte eigen ist. Dennoch sehen sich die Akteure am Markt einem gewissen Missbrauchspotential von Kennzeichenrechten ausgesetzt. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Missbrauchsfalle hinsichtlich des Erwerbs und der Ausubung von Kennzeichenrechten und zeigt Reaktionsmoglichkeiten der Betroffenen auf der Grundlage der 3 I, 4 Nr. 10 UWG auf. Dabei wird auch auf die parallele Problematik der bosglaubigen Markenanmeldung nach 8 II Nr. 10 MarkenG eingegangen."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Individualbehinderung - Definitionsmerkmale des
4 Nr. 10 UWG - Rückgriff auf
3 I UWG - Bösgläubige Markenanmeldung - Bösgläubige Benutzungsaufnahme - Erwerb bestehender Kennzeichenrechte - Ausübung von Kennzeichenrechten - Selektive Verteidigung - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung.

O autorze

Der Autor: Martin Gramsch wurde 1982 geboren und studierte Rechtswissenschaft an der Universität Jena. Er ist als Rechtsanwalt in einer internationalen Anwaltskanzlei mit den Schwerpunkten Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht in Düsseldorf tätig.