Die Aufhebung Rechtsfehlerhafter Strafurteile Im Wege Der Wiederaufnahme: Eine Untersuchung Zur Wiederaufnahme in Strafsachen Unter Besonderer Berueck

ISBN-13: 9783631577899 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 158 str.

Konstantin Bajohr

Opis

Die Arbeit behandelt die Moglichkeiten des deutschen Strafverfahrensrechts, die Aufhebung rechtskraftiger rechtsfehlerhafter Urteile im Wege der Wiederaufnahme zu erreichen. Auf eine Einleitung zum Wesen der Wiederaufnahme folgen Ausfuhrungen uber die gesetzlichen Voraussetzungen der Wiederaufnahmegrunde in 79 Abs. 1 BVerfGG und 359 Nr. 6 StPO sowie zur praktischen Relevanz der Normen. Eine anschliessende rechtsmethodische Prufung kommt zu dem Ergebnis, dass das bestehende Recht die Wiederaufnahme des Verfahrens nicht ermoglicht, wenn ein Strafurteil gegen europaisches Gemeinschaftsrecht verstosst. Nach einer Analyse der bisher in der Literatur zu diesem Thema vorgestellten Losungsansatze wird abschliessend die Forderung abgelehnt, das Strafprozessrecht um einen Wiederaufnahmegrund zu erweitern, der die Wiederaufnahme des Verfahrens bei Rechtsfehlerhaftigkeit eines Urteils gestattet."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Die Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß 79 Abs. 1 BVerfGG - Entscheidungen des BVerfG zur Ausübung von Gewalt durch Sitzblockaden, zur Strafbarkeit von Mitarbeitern des MfS und zur Vermögensstrafe - Die Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß 359 Nr. 6 StPO - Die Aufhebung gemeinschaftsrechtswidriger Strafurteile durch Wiederaufnahme des Verfahrens - Forderungen nach Erweiterung der Wiederaufnahmemöglichkeiten bei rechtsfehlerhaften Strafurteilen - Der Fall Carl von Ossietzky.

O autorze

Der Autor: Konstantin Bajohr, geboren 1978 in Berlin; 1998 Aufnahme des Studiums der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin; 2003 Erstes juristisches Staatsexamen in Berlin; 2005 Aufnahme in den Juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Kammergerichts; 2007 Zweites juristisches Staatsexamen in Berlin; seit 2007 Tätigkeit als Rechtsanwalt in Berlin.