Buergerbegehren Und Buergerentscheid Zu Fragen Der Bauleitplanung: Eine Pruefung Der Vereinbarkeit Mit Den Vorschriften Des Baugesetzbuches

ISBN-13: 9783631653265 / Niemiecki / Miękka / 2014 / 226 str.

Katharina Kaup

Opis

Die Arbeit untersucht das Verhaltnis der bundesrechtlichen Vorschriften des Baugesetzbuches zu den kommunalrechtlichen Regelungen uber Burgerbegehren und Burgerentscheid: Welchen Spielraum lasst der Bundesgesetzgeber den Landern in der Ausgestaltung und Anwendung ihrer Vorschriften uber direktdemokratische Entscheidungen zu Fragen der Bauleitplanung? Im Rahmen einer rechtlichen Analyse im klassisch-dogmatischen Sinn beleuchtet die Verfasserin die Vereinbarkeit direktdemokratischer Entscheidungen mit dem Abwagungsgebot sowie weiteren bedeutenden Massstabsnormen des BauGB. Die Arbeit leistet einen weiterfuhrenden Beitrag zu der Debatte um die Starkung direktdemokratischer Elemente auf kommunaler Ebene. Sie ist aber auch baurechtlich wertvoll: In der Darstellung der hier untersuchten Problematik erscheinen die Massstabsnormen des BauGB in einem klareren Licht."

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Spis treści

Inhalt: Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu Fragen der Bauleitplanung mit dem Abwägungsgebot - Vereinbarkeit mit weiteren Vorschriften des Baugesetzbuches ( 1 Abs. 3 S. 1 BauGB; 1 Abs. 3 S. 2 BauGB; 3 BauGB; 33 BauGB; 39 ff. BauGB ) - Konsequenzen für das Kommunalrecht.

O autorze

Katharina Kaup, promovierte Juristin, studierte Rechtswissenschaften in Heidelberg und München. Die Autorin ist in Mannheim als Richterin tätig.