Beseitigungspflichten Fuer Stillgelegte Anlagen: Am Beispiel Von Windkraftanlagen Onshore Und Offshore

ISBN-13: 9783631608463 / Niemiecki / Miękka / 2012 / 411 str.

Julia Pfeil

Opis

Inwieweit enthalt das deutsche Verwaltungs- oder Umweltrecht Beseitigungspflichten, die auf stillgelegte Anlagen angewendet werden konnen? Diese Frage stellt sich vor allem fur stillgelegte Windkraftanlagen. Fur Anlagen an Land ergeben sich Beseitigungspflichten insbesondere aus der Ruckbaupflicht im Baugesetzbuch (BauGB) fur Anlagen im Aussenbereich. Allerdings fuhrt die Anwendung dieser ungewohnlich ausgestalteten Regelung in der Praxis zu Schwierigkeiten. Fur stillgelegte Anlagen auf See, d.h. in der deutschen Ausschliesslichen Wirtschaftszone (AWZ), gelten volkerrechtliche Beseitigungspflichten. Ausserdem enthalt das deutsche Recht in der Seeanlagenverordnung eine Ruckbaupflicht fur stillgelegte Anlagen, die auch in die Genehmigungen fur Offshore-Windparks aufgenommen wird."

Spis treści

Inhalt: Beseitigungsanordnung bei stillgelegten Anlagen - Rückbauverpflichtung und ihre Sicherstellung in der Baugenehmigung - Baurechtliche Rückbauverpflichtung und Immissions-schutzrecht - Völkerrechtliche Beseitigungspflichten für Offshore-Anlagen - Beseitigungspflicht als Nebenbestimmung in der Genehmigung für Offshore-Anlagen.

O autorze

Julia Pfeil studierte Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg und an der Chinese Culture University in Taipeh (Taiwan). Diese Arbeit entstand während ihrer Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für VVölkerrecht in Heidelberg und, im Anschluß, als Rechtsanwältin mit einem Tätigkeitsschwerpunkt im Öffentlichen Recht.