Politische Parteien verwalten und gestalten.: Praxisrelevantes Überblickswissen für Parteigründer, Amtsträger und Mitglieder

ISBN-13: 9781493641543 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 90 str.

Markus Mayer; Juergen Carstensen; Sophie Lengerich

Opis

Das Parteienrecht der Bundesrepublik Deutschland ist eine eher unubersichtliche Materie. Es gibt sehr oberflachliche Vorschriften, die in erster Linie das Verhaltnis zwischen Partei und Staat betreffen, im Grundgesetz. Allgemein bestimmen sich organisatorische Regeln fur Parteien nach dem Vereinsrecht im BGB, da es sich bei ihnen ja auch um (eingetragene oder nicht eingetragene) Vereine handelt. Sehr detaillierte Spezialregelungen ausschliesslich fur politische Parteien kennt das Parteiengesetz. Und das Herzstuck der Tatigkeit einer Partei, der Antritt zu Wahlen, richtet sich wiederum nach eigenen Wahlgesetzen, deren Bestimmungen die Parteien stets im Auge haben mussen. Diese komplexe Materie verlangt ein hohes Wissen von parteipolitisch Tatigen, das man ihnen im Grunde kaum abverlangen kann. Vor allem den vielen tausend ehrenamtlich in den Parteien engagierten Personen in Deutschland kann es kaum zugemutet werden, dass sie jede Nuance des Parteienrechts kennen. Und doch konnen kleine Fehler hier fatale Folgen haben. Die schlimmste Vorstellung ist sicher, dass aufgrund eines organisatorischen Versehen die Wahlteilnahme versagt wird und damit die Arbeit vieler Jahre dahin ist. Im Gegensatz zu einem Kommentar, der von Juristen fur Juristen geschrieben wurde, sind unsere Zielgruppe die Aktiven in den Parteien. Sie sind es, die das Parteienrecht Tag fur Tag anwenden mussen. Wir wollen aber auch die unterstutzen, die eine eigene Partei grunden wollen, und stellen gerade hierfur zahlreiche Informationen bereit. Nicht zu vergessen sind schliesslich auch Gebietsverbande bereits bestehender Parteien: Auch ein Kreisvorsitzender hat fur seine Abteilung eine extreme Verantwortung und muss nicht selten grundlegende Entscheidungen treffen, so, als wurde er seine ganz eigene Partei fuhren. Es geht uns also nicht darum, wie in einem Kommentare alle bestehenden Meinung durchzudeklinieren, ihr Fur und Wider zu diskutieren und dann dem Leser die Wahl zu lassen, welcher Meinung er den Vorzug gibt. Wir schreiben fur den Anwender in der Praxis und geben ihm klare Auskunfte an die Hand. Naturlich kann es nicht immer und bei jeder Detailfrage diese klare Auskunft" geben. In dem Falle merken wir dies aber deutlich an und geben Ratschlage, um auf der sicheren Seite zu sein."

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