Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen bei der GmbH

ISBN-13: 9783838630410 / Niemiecki / Miękka / 2001 / 76 str.

Jens Freitag

Opis

Inhaltsangabe: Problemstellung: Die GmbH ist eine Form der rechtlichen Unternehmensorganisation der modernen Zeit. Charakteristisch fur diese Rechtsform ist, dass nur das Gesellschaftsvermogen fur die Verbindlichkeiten der Gesellschaft den Glaubigern haftet. Dies ist der Grund fur die besondere Bedeutung der 30 ff GmbHG. Sie enthalten Bestimmungen fur die Erhaltung des Stammkapitals. Das Stammkapital kann auch als Betriebskapital der Geschaftstatigkeit dienen und folglich „verbraucht" werden. Es ist gegen einen Abfluss an die Gesellschafter gesichert. Auszahlungen aus dem zur Erhaltung des Stammkapitals erforderlichem Vermogen sind unzulassig. Das Stammkapital soll als Ausgleich fur die beschrankte Haftung einen Haftungsfond fur die Glaubiger bilden. Das Recht der eigenkapitalersetzenden Gesellschafterleistungen ist „ein echtes Kind hochstrichterlicher Rechtsfortbildung sowie des sie - kritisch und zustimmend - begleitenden, teilweise ... ihr auch vorausdenkenden und vorauseilenden rechtswissenschaftlichen Schrifttums." Die Herausbildung dieses Rechts ist ein Beispiel fur das Zusammenwirken von Rechtsdogmatik und Rechtspolitik und kein Verdienst des Gesetzgebers. Gleichwohl stoen die Regeln des Eigenkapitalersatzes weder bei den Betriebswirten noch bei den Steuerrechtlern auf viel Verstandnis. Die Komplexitat dieses Rechtsgebietes ist u. a. ein Grund fur den Strom der Rechtsprechung und Literatur, der Richtern und Kommentatoren wahre Materialschlachten abverlangt. Ziel der vorliegenden Arbeit ist ein Uberblick zur Rechtslage der eigenkapitalersetzenden Gesellschafterleistungen in der GmbH sowie ein Uberblick zur Diskussion einzelner Rechtsprobleme. Spezifika der GmbH & Co. KG, von Konzernen und verbundenen Unternehmen werden nicht dargestellt. Nach der Darstellung der historischen Entwicklung folgt die Analyse der gesetzlichen Regelungen und der Rechtssprechungsregeln des BGH. Ausfuhrungen zur Rechtsanwendung schlieen sich an. Die Erorterung von Bilanzierung