Blockade - Parteienwettbewerb im Bundesrat? : Zur Inkongruenz von kooperativem Föderalismus und Parteienwettbewerb am Beispiel des Zuwanderungsgesetzes

ISBN-13: 9783836477703 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 96 str.

Hagen Pietzcker

Opis

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland ist maßgeblich durch seine besondere Form der föderalistischen Ordnung charakterisiert. Durch die enge Verzahnung der Ebenen von Bund und Ländern bei der Gesetzgebung können sich in der Bundesrepublik Konstellationen ergeben, die den grundgesetzlich geregelten Legislativprozess aufgrund des Wettbewerbs der Parteien be- oder sogar verhindern können. Der grundsätzliche Konflikt zwischen kooperativem Föderalismus und Parteienwettbewerb besteht, trotz aller Reformbemühungen, nach wie vor. Das vorliegende Buch richtete seinen Fokus auf den Bundesrat als föderales Organ und beleuchtet die Möglichkeiten, die sich für die Parteien im Wettbewerb hier ergeben können: Blockadepolitik als Extrem, aber auch eine ganze Reihe weiterer strategischer und taktischer Optionen, die den politischen Prozess prägen können. Dazu werden die theoretischen Ansätze zu Bundesrat und Parteienwettbewerb dargestellt, um dann an dem konkreten Fall eines gescheiterten Gesetzgebungsvorhabens - dem Zuwanderungsgesetz in der 14. Bundestagslegislaturperiode - näher zu untersuchen, welche Folgen und Potentiale Parteipolitik im Föderalismus haben kann.

O autorze

Pietzcker, Hagen Politikwissenschaftler und Journalist, geboren 1975 in Hamburg, lebt in Berlin. Nach mehrjähriger Tätigkeit als PR-Berater promoviert er seit 2008 an der Freien Universität Berlin zum Themenkomplex Parteienwettbewerb und Föderalismus. Pietzcker ist außerdem einer der leitenden Redakteure beim Onlinemagazin /e-politik.de/.