Unternehmensinterne Anweisungen Und Richtlinien Mit Agb-Ersetzender Funktion: Eine Untersuchung Der Rechtlichen Kontrollmoeglichkeiten, Dargestellt an

ISBN-13: 9783631617007 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 253 str.

Franziska Melcher

Opis

Zahlreiche Entgeltklauseln in den Allgemeinen Geschaftsbedingungen von Kreditinstituten wurden in den letzten Jahren fur unwirksam erklart. Als Reaktion auf die Entgeltstreite ist zunehmend zu beobachten, dass Kreditinstitute problematische Gebuhren aus ihren Preisverzeichnissen herausnehmen. Gleichzeitig fordern sie ihre Mitarbeiter in internen Anweisungen und Richtlinien dazu auf, die Kundenkonten auch weiterhin mit einem entsprechenden Betrag zu belasten. Dadurch erzielt das Unternehmen ein fur sich wirtschaftlich vorteilhaftes Ergebnis, das zuvor durch eine AGB-rechtlich unwirksame Entgeltregelung erreicht wurde. Die Arbeit untersucht, welche rechtlichen Handlungsinstrumente zur Verfugung stehen, um unternehmensinterne Anweisungen und Richtlinien zu kontrollieren, denen im Verhaltnis zwischen Unternehmen und Kunde eine AGB-ersetzende Funktion zukommt."

Spis treści

Inhalt: Ausweitung des AGB-Begriffs - Anwendbarkeit der

305 ff. BGB auf unternehmensinterne Anweisungen und Richtlinien mit AGB-ersetzender Funktion - Die wettbewerbsrechtliche Kontrolle unternehmensinterner Anweisungen und Richtlinien mit AGB-ersetzender Funktion.

O autorze

Franziska Melcher, geborene Niesyto, studierte von 2002 bis 2007 Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Genf. Von 2008 bis 2010 absolvierte sie das Referendariat beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Seit 2010 ist sie als Rechtsanwältin in Berlin tätig.