Parlamentarismusfunktionen am Beispiel der russischen Staatsduma

ISBN-13: 9783640720026 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 40 str.

Christian Brune

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Lander der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Christian-Albrechts-Universitat Kiel, Sprache: Deutsch, Abstract: In meinem Vortrag zur russischen Staatsduma habe ich mich mit der Fragestellung, ob das "bestehende System" den russischen Parlamentarismus eher starkt oder schwacht, beschaftigt. Diese Frage wurde durch die Ausserungen von Boris Gryslow, dem Vorsitzenden der Staatsduma, hervorgerufen, in denen er behauptet, dass die verfassungsmassige Kompetenzverteilung auf die verschiedenen Machtorgane in Russland vernunftig sei und zu einer effektiven Arbeit des Parlaments beitragen wurden. Ausserdem behauptet Gryslow, dass das "bestehende System" dabei helfen wurde, den russischen Parlamentarismus weiterzuentwickeln. Was genau Gryslow mit dem "bestehenden System" meint, bleibt hier weitestgehend offen. Wenn man die Entwicklungen des politischen Systems Russland jedoch naher betrachtet, wird Gryslow hochstwahrscheinlich das "System Putin," die "Vertikale der Macht," die "gelenkte Demokratie" Russlands gemeint haben. Es gibt viele andere Stimmen in der Literatur, die Gryslow widersprechen wurden. Die Duma wird teilweise als "Parlament ohne Opposition" oder gar als "Taschenparlament des Prasidenten" degradiert. Um die Frage beantworten zu konnen, bin ich in folgenden Schritten vorgegangen. Zunachst habe ich, um einen theoretischen Rahmen aufzumachen, eine Typologie von Parlamentsaufgaben vorgestellt. In der politikwissenschaftlichen Parlamentarismusforschung gibt es verschiedenste Funktionskataloge fur Parlamentsfunktionen (u.a. von Walter Bagehot, Gerhard Loewenberg, Winfried Steffani). Ich konzentrierte mich auf die Typologie von Werner Patzelt. Diese Auswahl werde ich im Laufe dieser Ausarbeitung noch begrunden. Im nachsten Schritt ist es unerlasslich die verfassungsrechtliche Stellung der Staatsduma zu untersuchen. An dieser Stelle wurde geklart, welche Artikel besonders ty"