Kompetenzverlust nationaler Parlamente in Folge von Europaisierung und europaischer Integration am Beispiel des Deutschen Bundestages

ISBN-13: 9783640899265 / Niemiecki / Miękka / 2011 / 40 str.

Alexander Wuttke

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,3, Ruhr-Universitat Bochum, Veranstaltung: Europaisierung politischer Systeme am Beispiel der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Deutsche Bundestag ist als zentrales Legitimations- und Reprasentativorgan der institutionelle Sitz des demokratischen Prinzips. Das Vertrauen der Burgerinnen und Burger in die politischen Institutionen ist einem erkennbaren Erosionsprozess ausgesetzt, der neue Nahrung erhielte, wenn mit dem Bundestag eine Schlusselinstitution des politischen Systems seine gestalterischen Gesetzgebungskapazitaten einbute. Die vorliegende Arbeit untersucht, in wie weit der Deutsche Bundestag im Kontext von europaischer Integration und Europaisierung seiner Legitimationsfunktion gerecht werden und seiner institutionellen Rolle als magebliche Gesetzgebungsinstanz nachkommen kann. Nach einer Klarung der dieser Arbeit zu Grunde liegenden Begriffe wird die Verlagerung gesetzgeberischer Kompetenzen von der nationalstaatlichen auf die europaische Ebene dargestellt und ihre Auswirkung auf den Deutschen Bundestag analysiert. Das folgende Kapitel 4 widmet sich den formellen Gegenstrategien, die zur Abmilderungen des Einflussverlustes nationaler Parlamente Anwendung fanden. Es werden die Stellung nationaler Parla-mente im europaischen Primarrecht und die institutionellen Anpassungen in der Arbeitsweise des Bundestages und deren Bedeutung in der parlamentarischen Praxis erlautert. Abschlieend werden rechts- und politikwissenschaftliche Positionen verglichen, die sich demokratietheoretisch mit den Auswirkungen von Integration und Europaisierung auf den Bundestag befassen.