Subventionsvergabe - ökonomische Aspekte, rechtliche Grundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten am Beispiel der sog. "Abwrackprämie

ISBN-13: 9783640529636 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 64 str.

Alexander Abele

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Universitat Hohenheim (Institut fur Rechtswissenschaft, insbesondere Fg. Offentliches Recht), Veranstaltung: Seminar / Colloquium Offentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: "Subventionen verzerren zwar die Preise, sie storen den Wettbewerb, sie schaffen begunstigte Fukranke, Beschenkte und Opfer, sie korrumpieren die Verwaltung, sie blahen auf, sie machen aus gleich ungleich, sie sind oft unkontrollierbar, kurzsichtig, gelegentlich rein politisch, emotionell und vollig unwirksam. Aber der heutige Staat kann sie nicht entbehren." Treffender als Vialon vor knapp 50 Jahren kann man die Subventionierung und deren Auswirkungen auch heutzutage kaum beschreiben. Denn Subventionen spielen weiterhin eine bedeutende wirtschaftspolitische Rolle und erleben im Zuge der gegenwartigen Wirtschaftskrise wieder einmal eine Renaissance. Mit groen Manahmebundeln, den Konjunkturpaketen I und II, und dem Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung hat die Bundesregierung die seit 1998 bestehende Tendenz zum Subventionsabbau praktisch auf den Kopf gestellt. Subventionen spielten jedoch als staatliches Steuerungsmittel bereits vor der aktuellen Krise, allen Unkenrufen aus der Politik nach einem Subventionsabbau zum Trotz, eine bedeutende Rolle, auch wenn die offentliche Verschuldung und Kritik von Seiten der Wirtschaftswissenschaften (vgl. Kap. 3) bis 2008 bereits zu einem merklichen Subventionsabbau gefuhrt haben. Dagegen haben sowohl die deutsche Wiedervereinigung als auch insbesondere die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europaischen Gemeinschaft dazu beigetragen, das "Subventionswesen nicht verkummern zu lassen." Aus aktuellem Anlass untersucht diese Arbeit die okonomischen Auswirkungen der Subventionierung (vgl. Kap. 3) und stellt diese anschlieend am Beispiel der Abwrackpramie dar. Den zweiten Untersuchungsschwerpunkt bildet die ausfuhrliche rechtliche Wurdigung der Subventionierung (vgl. Kap.