Die Preußischen Apothekenbetriebsrechte in Gewerberechtlicher, Vermögensrechtlicher Und Steuerrechtlicher Hinsicht: Nach Deutschem Reichs- Und Preußis

ISBN-13: 9783642512971 / Niemiecki / Miękka / 1928 / 152 str.

Adolf Hamburger

Opis

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfangen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen fur die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfugung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden mussen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben."

Spis treści

Erster Teil. Die Apothekenbetriebsrechte in gewerberechtlicher Hinsicht.- I. Die Apothekenprivilegien.- A. Geschichtliche Entwicklung.- B. Die subjektiv-dinglichen Privilegien.- C. Die subjektiv- persönlichen Privilegien.- D. Die Erklisivprivilegien.- E. Beweismittel für das Vorliegen eines Privilegs.- F. Zulässigkeit des Rechtsweges für die Feststellung des Privilegiencharakters.- II. Die mit Präsentationsrecht ausgestatteten Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- A. Die Rechtslage nach preußichem Recht.- 1. Allgemeines.- 2. Die Einwendungen gegen das Bestehen des Präsentationsrechtes und die ältere Rechtsprechung.- 3. Das neuere Recht nach der Rechtssprechung des Reichsgerichts und des Reichsfinanzhofes.- 4. Das Präsentationsrecht als Gesetzesrecht.- 5. Das Präsentationsrecht als Gewohnheitsrecht.- 6. Das Präsentationsrecht und die Reichsverfassung.- 7. Ergebnis.- B. Die Rechtslage in den ehemals französischen linksrheinischen Gebietsteilen.- 1. Die Perordnungen der Generalgouverneure.- 2. Die Bedeutung der Kabinettsorder vom 5. Oktober 1846 einschließlich des Rechtes der Erben auf Präsentation des Nachfolgers.- 3. Ergebnis.- III. Die unveräußerlichen und unvererblichen Apothekenkonzessionen (Personalkonzessionen.- A. Der Rechtscharakter.- B. Die Rechtswirksamkeit der Kabinettsorder vom 30. Juni 1894.- C. Konzessionswert, Werenlager und Inventar beim Besitzwechsel.- IV. konzession und Apothekengrundstück.- V. Stellvertretung, Verwaltung und Verpachtung von Apotheken.- A. Stellvertretung und Verwaltung.- B. Verpachtung.- 1. Allgemeines.- 2. Verpachtung von Privilegion.- 3. Verpachtung von Realkonzessionen.- 4. Verpachtung von Personalkonzessionen.- VI. Gesellschaftsformen des Apothekenbetriebes.- A. Stiile Gesellschaft.- B. Bürgerlich-rechtliche und offene Handelsgesellschaft.- 1. Der Nichtapotheker als Gesellschafter.- 2. Der Apotheker als Gesellschafter.- C. Apothekenbetrieb durch eine juristiche Person.- 1. Besitzfähigkeit juristischer Personen an pervilegierten apotheken.- 2. Besitzfähigkeit juristischer Personen an konzessionierten Apotheten.- VII. Apothekenbetriebsrechte und Erbrecht.- A. Privileg und Erbrecht.- B. Apothekenkonzession und Erbrecht.- C. Recht der Witwen, minderjährigen Kinder und die Rechte von Miterben.- VIII. Verlegung von Apotheken und Loslösung des Apothekenbetriebsrechts vom Grundstück.- A. Loslösung des Apothekenbetriebsrechts vom Grundstück.- B. Verlegung von Apotheken.- IX. Behördliche Eingriffe in das Besitz- und Betriebsrecht von Apotheken.- A. Gleichzeitiger Besitz mehrerer Apotheken.- B. Zurücknahme eines Betriebsrechtes.- X. Erlöschen von Apothekenkonzessionen.- A. Erlöschen von Privilegien.- B. Erlöschen von Apothekenkonzessionen.- XI. Zwangsvollstreckung und Verpfändbarkeit der Apothekenbetriebsrechte.- A. Zwangsvollstreckung auf Grund eines Rechtstitels.- 1. Subjektiv-dingliche Privilegien.- 2. Subjektiv-persönliche Privilegien.- 3. Apothekenkonzessionen.- B. Die rechtsgeschäftliche Verpfändung.- 1. Subjektiv-dingliche Privilegien.- 2. Subjektiv-persönliche Privilegien.- 3. Apothekenkonzessionen.- XII. Die Apotheke im Konkurs.- A. Die privilegierte Apotheke.- B. Die konzessionierte Apotheke.- C. Einstellung des Konkurses.- Zweiter Teil. Die Apothekenbetriebsrechte in vermögensrechtlicher Hinsicht.- I. Bewertung.- A. Bewertung des Grundstücks.- B. Bewertung von Einrichtung und Warenlager.- C. Bewertung des Betriebsrechtes.- II. Mithaft der Apothekenbetriebsrechte und der Realien für Hhpotheken und Kaufpreis.- III. Grundlagen und Normen der Entschädigung.- IV. Vermögensrechtliche Auswirkung der Niederlassungsfreiheit.- Dritter Teil. Die Apothekenbetriebsrechte in steuerrechtlicher Hinsicht.- I. Reichsrecht.- A. Vermögenssteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Vermögenssteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- a. Sunjektiv-dingliche Privilegien.- b. Subjektiv-persönliche Privilegien.- c. Veräußerliche und vererbliche Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- d. Unveräußerliche und unvererbliche Apothekenzessionen (Personalkonzessionen).- 3. Kundschaft und Firmenrecht.- B. Grunderwerbsteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Grunderwerbsteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- a. Subjektiv-dingliches Privilegien.- b. Subjektiv-persönliche Privilegien.- c. Veräußerliche und vererbliche Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- d. Unveräußerliche und unvererbliche Apothekenkonzessionen (Personalkonzessionen).- 3. Kundschaft und Firmenrecht.- 4. Rechtsmittel.- C. Jndustriebelastungs- und Aufbringungsgesetz.- 1. Allgemeines.- 2. Jndustriebelastungsgesetz.- a. Kreis der abgabepflichtigen Unternehmer.- b. Umlegung der Last.- c. Ausstellung und Übergabe der Einzelobligationen.- 3. Aufbringungsgesetz.- a. Kreis der abgabepflichtigen Unternehmer.- b. Umlegung der Last.- c. Auswirkung des Aufbringungsgesetzes bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- II. Preußisches Recht.- A. Grundvermögenssteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswikung der Grundvermögenssteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- B. Gewerbesteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Gewerbesteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- a. Subjektid-dingliche Privilegien.- b. Subjektiv-persönliche Privilegien.- c. Veräußerliche und vererbliche Apothekenkonzessionen (Realkonzessionen).- d. Unveräußerliche und unvererbliche Apothekenkonzessionen (Personalkonzessionen).- 3. Rechtsmittel.- C. Hauszinssteuer.- 1. Allgemeines.- 2. Auswirkung der Hauszinssteuer bei den verschiedenen Apothekenbetriebsrechten.- Literatur.- Abkürzungen.