Hoheitsgewalt Im Völkerrecht: Das 1267-Sanktionsregime Der Un Und Seine Rechtliche Fassung

ISBN-13: 9783642204708 / Niemiecki / Twarda / 2011 / 418 str.

Clemens A. Fein Ugle

Opis

Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Fassung der Ausubung von Hoheitsgewalt auf volkerrechtlicher Ebene. Durch diese Normsetzung konnen Individuen unmittelbar oder mittelbar betroffen sein. Um Akzeptanz zu finden, muss solche Hoheitsgewalt hinreichend legitimiert sein. Mithilfe eines offentlich-rechtlichen Ansatzes wird am Beispiel des 1267-Sanktionsregimes der Vereinten Nationen das Prinzip der UN-Treue hergeleitet und Vorschlage zur Erhohung seiner Akzeptanz erarbeitet. Der Ansatz empfiehlt sich auch fur andere Bereiche des Volkerrechts."

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Spis treści

Teil I. Das 1267-Sanktionsregime als Beispiel für die Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene: Der öffentlich-rechtliche Forschungsansatz: A. Einleitung: Forschungsgegenstand und Gang der Untersuchung.- B. Funktionsweise und Individualwirkung des 1267-Sanktionsregimes.- C. Die Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene: Ein Phänomen und seine rechtliche Fassung.- Teil II. Die Bindung des UN-Sicherheitsrats an Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit: D. Bindung des UN-Sicherheitsrats an die Menschenrechte – bisherige Ansätze.- E. Neuer Ansatz für die Bindung des UNSicherheitsrats an Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit: Die UN-Treue als Prinzip für die Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene.- Teil III. Das 1267-Sanktionsregime: Ist-Zustand und Soll-Zustand nach dem gefundenen menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Maßstab: F. Die UN-Resolution 1267 und ihre Folgeresolutionen: die Rechtsgrundlagen und die rechtsstaatliche Entwicklung des Sanktionsregimes bis zum gegenwärtigen Ist-Zustand.- G. Der Soll-Zustand des 1267-Sanktionsregimes nach den Vorgaben des Europarats zur Rechtsstaatlichkeit und zum Menschenrechtsschutz.- Teil IV. Nationaler und regionaler gerichtlicher Rechtsschutz gegen das 1267-Regime: Status quo der Rechtsprechung und Vermeidung von Konflikten zwischen den (potentiell) beteiligten Gerichten: H. Bisherige nationale und regionale Rechtsprechung zum 1267-Sanktionsregime.- J. Prinzipien für den gerichtlichen Rechtsschutz im Mehrebenensystem des 1267-Sanktionsregimes.- K. Ergebnisse.- Summary.