Gewinnrealisation Beim Finanzierungs-Leasing

ISBN-13: 9783409134590 / Niemiecki / Miękka / 1992 / 160 str.

Uwe-Peter Hastedt

Opis

1m Handels- und Steuerbilanzrecht besteht (noch) Einmfitigkeit fiber die bi lanzrechtliche Wiirdigung des Finanzierungs-Leasing. Jenseits verdeckter Kauf vertrage ("Mietkauf') wird der Leasingvertrag als Vertragstyp angesehen, bei dem mietrechtliche Elemente dominieren: Leasing gilt als ein schwebendes DauerschuldverhaItnis; der Gewinn wird, wie bei der Miete, im Zeitablauf (pro rata temporis) nach MaBgabe der erfolgten Nutzungsfiberlassung ausgewiesen. Diese Auffassung gerat freilich durch die Diskussion urn das Realisationsprinzip ins Wanken: In verstarktem MaBe wird der Ubergang der Preisgefahr als ent scheidend fUr den Gewinnausweis betrachtet. Angesichts der yom Leasingneh mer zu tragenden Preisgefahr mUBte der Gewinn nicht mehr im Zeitablauf, sondem (in voller Hohe) bereits zu Vertragsbeginn verwirklicht werden. Die Klarung des Realisationszeitpunktes bei Leasingvertragen verlangt eine detaillierte Auseinandersetzung mit Grundlagen und Ausgestaltungsmoglichkei ten des Realisationsprinzips, aber auch eine Qualifikation des Leasingvertrages in zivilrechtlicher und wirtschaftlicher Betrachtungsweise. Der nach gewachse nen GoB relevante Realisationszeitpunkt ''Ueferung oder Leistung" impliziert ein Urteil fiber den als angemessen eingestuften Risikoabbau beim zur Sach oder Dienstleistung Verpflichteten. Ein Gewinn ist auszuweisen, wenn der Ver trag wirtschaftlich erfUllt und der Anspruch auf die Gegenleistung so gut wie si cher ist. Der Verfasser verdeutlicht, daB der Preisgefahriibergang das Risiko des Anspruchs auf die Gegenleistung in dem zu fordemden MaBe abbaut und des halb das bilanzzweckadiiquate Realisationskriterium darstellt. Der Ubergang der Preisgefahr beriicksichtigt die wechselseitige Abhangigkeit der Leistungs pflichten ebenso wie die vertragsspezifische Risikosituation.

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Spis treści

I. Ausgangssituation.- II. Problemstellung.- III. Gang der Untersuchung.- Erstes Kapitel: Die Ermittlung eines bilanzzweckadäquaten Realisationszeitpunktes.- I. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise in der Bilanzrechtsfindung.- 1. Die Notwendigkeit einer teleologischen Auslegung im Bilanzrecht.- 2. Die wirtschaftliche Betrachtungsweise als Ausprägung der teleologischen Auslegungsmethode.- 3. Die Abgrenzung der wirtschaftlichen von der betriebswirtschaftlichen Betrachtungsweise.- II. Die Struktur des herrschenden Bilanzrechtssystems.- 1. Die maßgebliche Bedeutung der handelsrechtlichen GoB für die Gesetzesauslegung.- 2. Die Bestimmung einer Primäraufgabe der Bilanz im Rechtssinne.- 2.1 Die Aufgabenvielfalt des Jahresabschlusses.- 2.2 Die Ableitung der Primäraufgabe aus den gesetzlich kodifizierten Bilanzierungsnormen.- 2.3 Die objektivierungsbedingte Angleichung der Aufgaben in der Handels- und Steuerbilanz.- 3. Die Fundamentalprinzipien der bilanzrechtlichen Gewinnermittlung.- 3.1 Realisationsprinzip.- 3.2 Imparitätsprinzip.- 3.3 Objektivierungsprinzip.- III. Die Konkretisierung des umsatzbezogenen Realisationszeitpunktes.- 1. Die Würdigung alternativer Realisationszeitpunkte vor dem Hintergrund der GoB.- 1.1 Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.- 1.2 Zeitpunkt der Erbringung der Gegenleistung.- 1.3 Zeitpunkt der Erbringung der Lieferung oder Leistung.- 2. Der Sicherheitsgrad des Anspruchs auf die Gegenleistung als konstitutives Merkmal der Gewinnrealisation.- 3. Die Präzisierung des Sicherheitsgrades eines Anspruchs auf die Gegenleistung durch den Übergang der Preisgefahr.- Zweites Kapitel: Der Finanzierungs-Leasingvertrag in zivilrechtlicher/wirtschaftlicher Betrachtungsweise.- I. Die Vorgehensweise bei der Ermittlung der zivilrechtlichen Grundlagen des Finanzierungs-Leasing.- II. Die Interessenlage und die Zielsetzung der Vertragsparteien.- 1. Die wirtschaftliche Grundstruktur des Finanzierungs-Leasing.- 2. Die wirtschaftliche Funktionstrennung innerhalb des Dreiparteienverhältnisses.- III. Die inhaltliche Ausgestaltung des Finanzierungs-Leasingvertrages.- 1. Die Amortisation des vom Leasinggeber eingesetzten Kapitals.- 2. Der Einfluß des Steuerrechts auf die Vertragsgestaltung.- 2.1 Objektzurechnung im Steuerrecht gemäß wirtschaftlichem Eigentum.- 2.2 Vollamortisationsverträge..- 2.3 Teilamortisationsverträge.- 3. Die Überlassungsphase des Leasingobjektes.- 4. Die (Hauptleistungs-)Pflichten der Vertragsparteien..- IV. Die zivilrechtliche Qualifikation des Finanzierungs-Leasingvertrages.- 1. Der Vergleich des Finanzierungs-Leasingvertrages mit gesetzlich geregelten Vertragstypen — zugleich eine Spezifizierung der Hauptleistungspflichten.- 1.1 Miete.- 1.2 Kauf.- 1.3 Darlehen.- 2. Die Eigenständigkeit des Finanzierungs-Leasingvertrages als Vertrag sui generis.- Drittes Kapitel: Die Anwendung der Grundsätze ordnungsmäßiger Gewinnrealisierung beim Finanzierungs-Leasingvertrag.- I. Die Gewinnrealisation beim Finanzierungs-Leasingvertrag nach herrschender Auffassung.- 1. Der Finanzierungs-Leasingvertrag als ein der Miete ähnliches Dauerschuldverhältnis.- 2. Die mietorientierte Gewinnrealisation pro rata temporis beim Finanzierungs-Leasing.- II. Die bilanzzweckadäquate Gewinnrealisation bei Beachtung der rechtlichen und wirtschaftlichen Eigenständigkeit des Finanzierungs-Leasingvertrages.- 1. Die Maßgeblichkeit der zivilrechtlichen Qualifikation des Finanzierungs-Leasingvertrages als Vertrag sui generis.- 2. Die wechselseitige Verknüpfung der Hauptleistungspflichten als Grundlage der Gewinnrealisation.- 3. Die Gewinnrealisation im Zeitpunkt des Übergangs der Preisgefahr.- 4. Die bilanzielle Ausgestaltung der Gewinnrealisation.- Thesenförmige Zusammenfassung.- Rechtsquellenverzeichnis.