Deutschland Und Die Kollektive Sicherheit: Politische, Rechtliche Und Programmatische Aspekte

ISBN-13: 9783810009906 / Niemiecki / Miękka / 1993 / 164 str.

Dieter S. Lutz

Opis

Kaum eine der hochgesteckten Erwartungen an das Ende des Ost-West-Konflikts hat sich schon erfullt. Die Spaltung Europas dauert an. Aus dem Graben zwischen Blocken und Ideologien wurde ein Steilhang des Wohlstandes und der Stabilitat. Sogar Frieden, die als selbstverstandlich und zwangslaufig erachtete Folgewirkung des historischen Um bruchs, blieb eine Hoffnung; Krieg ist die Realitat. Viele Menschen in den neuen Konflikt-und Burgerkriegsgebieten Europas konnen nicht einmal das elementare Menschen recht auf Leben und korperliche Unversehrtheit in Anspruch nehmen. Dass keines der gravierenden Probleme Europas gelost werden kann, solange die Sicherheitsfrage nicht gelost sein wird, macht die Neuordnung der europaischen Sicherheit zu einem dringenden Erfordernis. Die vorhandenen internationalen Organisationen haben diese Herausforderung nicht bestanden. Die verbliebenen militarischen Bundnisse -NATO und WEU -reservieren die Sicherheit, die sie gewahren, fur ihre Mitglieder. Sie schrei ben damit die Teilung des Kontinents in Zonen ungleicher Sicherheit fort. Die welt-und europaweiten Organisationen UNO und KSZE -verfugen zwar uber mehr oder minder problemkonforme Regelwerke, nicht aber uber die notigen Kompetenzen, Organe und Instrumente zu deren Umset zung. Sie handeln, wenn uberhaupt, zu spat oder zu schwach. Aus den strukturellen Mangeln der bestehenden zwischen und uberstaatlichen Einrichtungen fur Frieden und Sicher heit in Europa lasst sich der Gegenentwurf einer effizienten, funktions- und akzeptanzfahigen gesamteuropaischen Sicherheitsorganisation entwickeln. Diese Aufgabe hat sich das IFSH gestellt. Das Ergebnis der mehrmonatigen ge meinsamen Arbeit fassen die nachstehenden Ausfuhrungen zusammen. Die vorgeschlagene Organisation tragt die Be zeichnung "Europaische Sicherheitsgemeinschajt" (ESG)."

Widoczna okładka, to zdjęcie poglądowe, a rzeczywista szata graficzna może różnić się od prezentowanej. Nie gwarantujemy zgodności okładki z prezentowanym zdjęciem.

Spis treści

1. Zur Sicherheitslage Deutschlands 7.- 1.1. Zur Bedrohungsanalyse.- 1.2. Zur Risiko- und Gefahrenanalyse.- 1.3. Zur Gefahrenvorsorge und -bewältigung.- 1.3.1. Zur aktuellen Diskussion: Intervenieren wie die anderen.- 1.3.2. Zur gegenwärtigen Bundeswehrplanung: Rüsten wie die anderen.- 1.4. Zum Wandel des völkerrechtlichen Interventionsverbotes.- 2. Der Verfassungsauftrag “Dem Frieden der Welt dienen”.- 2.1. Zu den Grundlagen des Friedens.- 2.2. Zur Organisation von Frieden und Sicherheit durch die Stärkung des Rechts.- 2.3. Exkurs: “Dem Frieden dienen” - Die verpaßte Chance nach 1949.- 3. Kollektive Verteidigung und/oder Kollektive Sicherheit?.- 3.1. Ist die militärische Nothilfe der Bundeswehr “out of area” im Rahmen der kollektiven Selbstverteidigung zulässig?.- 3.2. Ist der kriegerische Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der sog. “Angriffsverteidigung” außerhalb des Territoriums der Bundesrepublik zulässig?.- 3.3 Ist die bewaffnete Intervention der Bundeswehr zum Schutz von Menschenrechten “out of area” zulässig?.- 3.4. Ist der kriegerische Einsatz der Bundeswehr im Rahmen eines Systems Kollektiver Sicherheit zulässig?.- 3.5. Sind militärische Zwangsmaßnahmen der Bundeswehr im regionalen Rahmen eines eurokollektiven Sicherheitssystems zulässig?.- 4. Zur kriegerischen Intervention als ultima ratio.- 4.1. Zur Legitimation militärischer Maßnahmen.- 4.2. Zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.- 4.3. Fallbeispiel “Bosnien-Herzegowina”.- 4.3.1. Zur Lageanalyse.- 4.3.2. Zum Spektrum des Einsatzes bewaffneter Streitkräfte.- 4.3.3. Zur kriegerischen Intervention als Mittel zur Beendigung des Krieges (“Operation Balkansturm”).- 5. Europa auf dem Weg zu einem regionalen System Kollektiver Sicherheit.- 5.1. Plädoyer für ein regionales System Kollektiver Sicherheit in und für Europa.- 5.2 Zum Modell einer Europäischen Sicherheitsgemeinschaft.- 5.3. Zur Entwicklung eurokollektiver Sicherheit über ein Geflecht von KSZE, NATO und WEU.- 5.3.1. Institutionelle Strukturen im Rahmen der KSZE.- 5.3.2. Militärischer Unterbau über NATO und WEU.- Anhang I Vom Recht des Stärkeren zur Stärke des Rechts — Eine Studie des IFSH -.- Anhang II Die Bundeswehr der Zukunft — Bundeswehrplan ’94 -.