Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren

ISBN-13: 9783640117024 / Niemiecki / Miękka / 2008 / 104 str.

Alexander Block

Opis

Masterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,6, Universitat Rostock, Veranstaltung: Masterstudium "Internationales Wirtschaftsrecht und Internationale Unternehmensfuhrung," 67 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Europaische Gerichtshof haben anerkannt, dass eine Farbe oder Farbkombination als solche geeignet sein kann, auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Differenzen bestehen jedoch vor allem bei den einzelnen Voraussetzungen der abstrakten Markenfahigkeit, der Prufung der grafischen Darstellbarkeit, der Unterscheidungskraft und des Freihaltebedurfnisses. Vor diesem Hintergrund erortert der Verfasser anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europaischen Gerichtshofs Fragen hinsichtlich der Eintragungsvoraussetzungen und des Verletzungsprozesses bei so genannten abstrakten Farben, also Farben ohne Einschrankung auf eine konkrete Erscheinungsform.