Zwischen Vertragstext und Vertragswirklichkeit. Die Wahlfunktion des Europäischen Parlamentes

ISBN-13: 9783668243347 / Niemiecki / Miękka / 2016 / 80 str.

Fabian Herbst

Opis

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,7, Bayerische Julius-Maximilians-Universitat Wurzburg (Institut fur Politikwissenschaft und Soziologie), Veranstaltung: Oberseminar Internationale Beziehungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Vorfeld der Wahl des ehemaligen luxemburgischen Ministerprasidenten Juncker im EP zum neuen Prasidenten der KOM am 15. Juli 2014 war von einem "konstitutionelle n] Machtkampf zwischen ER und EP" die Rede. Aufgrund der Formulierung der entsprechenden Passage uber Auswahl, Nominierung und abschlieende Wahl der Person fur das Amt des Prasidenten der KOM im fur dieses Prozedere erstmals gultigen Vertrag von Lissabon war unklar, ob das EP oder der ER als intergouvernementales Gremium den entscheidenden Einfluss bei der Bestimmung der Person fur das Amt des Prasidenten der KOM haben wurde beziehungsweise ob sich Anhanger einer Parlamentarisierung der EU durchsetzen wurden oder ob Befurworter einer intergouvernementalen Entwicklungsperspektive die Oberhand wurden gewinnen konnen. Die Regelung im Vertragstext lie beide Interpretationen zu. Die Klarung dieser institutionellen Frage zwischen supranationaler und intergouvernementaler Perspektive sollte der kunftigen Entwicklung der Vertragswirklichkeit uberlassen und durch die Vertragswirklichkeit sollte auch entschieden werden, welche der beiden genannten Seiten sich durchsetzen wurde. Die Wahlen zum EP 2014 und damit verbunden auch die Wahl Junckers zum Prasidenten der KOM fanden erstmals im Geltungszeitraum des Vertrages von Lissabon statt. Der Prozess an dessen Ende die Wahl Junckers zum Prasidenten der KOM stand, stellte damit "gewissermaen einen kritischen konstitutionellen Moment dar, welcher die Vertragswirklichkeit der Zukunft nachhaltig pragen wird." Doch wie sah diese Vertragswirklichkeit bei den Ereignissen vor und nach der Wahl Junckers im EP tatsachlich aus? Wie hat sich dadurch die Wahlfunktion des EP bei