Zweite Kammern als Blockadeinstrumente im legislativen Prozess: Deutscher Bundesrat und US-Senat im Vergleich

ISBN-13: 9783656497479 / Niemiecki / Miękka / 2013 / 24 str.

David Frieten

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Universitat Rostock, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 12. Oktober 2011 konnte der amerikanische Prasident Barack Obama und mit ihm die gesamte amerikanische Politik aufatmen. Der Senat hatte in der entscheidenden Abstimmung einem Kompromiss zugestimmt, der den USA bis Mitte November die Zahlungsfahigkeit ermoglichte. Dass dies eintreten wurde, war bis zu diesem Zeitpunkt vollkommen offen. Hatte der Senat, die Zweite Kammer im amerikanischen Foderalismus, dieses Gesetzesvorhaben blockiert, ware die USA bereits Ende Oktober 2011 zahlungsunfahig geworden und hatte unter anderem samtliche Regierungsbehorden schlieen mussen . In Deutschland hat es eine solche Angst vor einer Blockade eines Gesetzes von solcher Wichtigkeit durch die Zweite Kammer, den Bundesrat, wohl noch nie gegeben. In der Tat finden sich in den Meldungen zu diesem Thema allenfalls Androhungen einer Gesetzesblockade, die schlielich in einer Vertagung der Entscheidung munden. Doch warum sind der US-Senat und der deutsche Bundesrat in ihrer Rolle als Zweite Kammern uberhaupt in der Lage, Gesetzesvorhaben der Regierungen zu blockieren? Die Antwort auf diese Frage ist nicht nur sehr komplex, sie ist auch von vielen Faktoren abhangig, die in jedem politischen System anders ausgepragt sind. Diese Faktoren bestimmen nicht nur, ob den Zweiten Kammern generell die Blockademoglichkeit gegeben wird, sondern sie beeinflussen im hohen Mae auch deren Auspragung. Sie entscheiden somit uber die Blockademacht einer Zweiten Kammer. Daher ermoglichen sie auch den Vergleich zweier bikameraler Systeme hinsichtlich der Vetooptionen und -macht ihrer Landerkammer. Und genau diese wichtige Eigenschaft soll in dieser Arbeit genutzt werden, um eine Antwort auf die Frage zu finden, warum und ob der US-Senat im Vergleich zum deutschen Bundesrat eine viel groere Blockademacht bildet. Da sich die politischen Systeme