Zur Ökonomik Blockierender Patente

ISBN-13: 9783824471812 / Niemiecki / Miękka / 2000 / 137 str.

Dagmar Alpen

Opis

Die vorliegende Untersuchung ist eine eine Doktorarbeit, die am Wirtschaftswissenschaft lichen Fachbereich der Universitat Hamburg verfasst wurde. Sie ist einer vergleichsweise engen aber doch sehr wichtigen Fragestellung des Patentschutzes gewidmet. Patente bil den einen "Seitenweg" okonomischer Forschung, dem in neuerer Zeit mehr und mehr Auf merksamkeit gewidmet wird. Die reine Lehre verkundet zunachst einmal, dass Monopole dem Gemeinwohl abtraglich und darum zu verhindern seien. Hehre Prinzipien lassen sich jedoch nur selten uneingeschrankt durchhalten. Will man den technischen Fortschritt ver wirklichen, so mussen sich Forschung und der Mut zur Innovation auch lohnen. Zu diesem Zwecke gewahren Patente ein zeitlich und auch inhaltlich begrenztes Monopol. Um derar tige Monopole entbrennt nun - so erhofft man sich das wenigstens - ein Wettbewerb. Auch dieser Wettbewerb um die Ausnahme vorn Wettbewerb ist nicht uneingeschrankt vertretbar. Ein umfassender Patentschutz kann weiteren Forschungswettbewerb behindern oder gar verhindern, so dass mit einern Patent auch ein Forschungsmonopol entsteht, das es wiederum zu verhindern gilt. Derartige "blockierenden Patente" sind der Gegenstand der Arbeit. Es versteht sich von selbst, dass hier eine komplexe Problematik vorliegt. Wie kann ein vernunftiger Patentschutz gestaltet werden, so dass dem Wettbewerbsgedanken Rechnung getragen wird, ohne dass die Freiheit des Wettbewerbs eben diese Freiheit behindert? Schliesslich steht hinter alledem die Frage nach der Natur des technischen Fortschritts."

Spis treści

Juristische und ökonomische Grundlagen - Lizenzen und Zwangslizenzen - Ein Modell zur Bestimmung optimaler Forschungsanreize bei sequentiellen Erfindungen - Schutzumfang eines Patentes - Ein Modell optimaler Forschungsanreize bei sequentiellen Erfindungen - Optimale Anreizstrukturen

O autorze

Dr. Dagmar Alpen promovierte bei Prof. Dr. Horst Todt am Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Universität Hamburg. Heute ist sie Junior Analyst bei der Oppenheim Finanzanalyse GmbH in Köln.

Blurb

Wenn eine Erfindung nicht verwendet oder genutzt werden kann, da sie sonst eine andere patentierte Erfindung mitbenutzen würde, entsteht die Frage nach der optimalen juristischen Behandlungsdauer blockierender Patente. Das Nutzungsrecht der einen Erfindung wird durch das andere Patent immer dann blockiert, wenn zwischen den Patentinhabern kein Lizenzvertrag zustande kommt.

Dagmar Alpen erarbeitet Lösungsansätze für das Problem der blockierenden Patente, die innerhalb des deutschen Rechtssystems implementierbar sind. Die Situation der Behinderung durch ein Patent wird als Patentrennen mit asymmetrischer Anreizstruktur dargestellt und erlaubt, bei genauer Kenntnis des sozialen Wertes der abhängigen Erfindung, die Berechnung der sozial optimalen Lizenzgebühr.