Zur Existenzberechtigung Des Straftatbestandes Der Rechtsbeugung: Korrelat Oder Widerspruch Zur Richterlichen Unabhaengigkeit

ISBN-13: 9783631597729 / Niemiecki / Twarda / 2010 / 177 str.

Maike Hoenigs

Opis

Die richterliche Unabhangigkeit ruckt im Zeitalter von Ressourceneinsparungen und Effizienzbestrebungen innerhalb der Justiz wieder vermehrt in die rechtspolitische Aufmerksamkeit. Mit dem Bestreben nach mehr Unabhangigkeit der Dritten Gewalt taucht automatisch auch die Frage nach starkerer Kontrolle der Richter auf. An dieser Schnittstelle knupft diese Arbeit an und fragt nach der Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung in diesem Spannungsverhaltnis. Im Wege einer rechtlichen, sozialwissenschaftlichen und kriminalpolitischen Zusammenschau wird in funf Schritten die Dogmatik des Tatbestandes, der Stellenwert der Norm im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Systemunrecht, die empirisch-praktische Relevanz derselben, die Erfahrungen mit der Strafbarkeit von Richtern im europaischen Rechtsraum sowie das Verhaltnis des 339 StGB zum Verfassungsrecht einer kritischen Sinnhaftigkeitskontrolle unterzogen. Die Arbeit mundet in einem zukunftsorientierten, unabhangigkeitsachtenden Losungsvorschlag: die Entfernung des Tatbestandes aus dem Strafgesetzbuch."

Spis treści

Aus dem Inhalt: Richterliche Unabhängigkeit - Kontrolle der Dritten Gewalt - Dogmatik des Rechtsbeugungstatbestandes - «Recht» i.S.d. 339 StGB - Rechtsbeugungstheorien - Rechtsbeugungsvorsatz - Aufarbeitung von Systemunrecht - Zahlenmäßige Relevanz des 339 StGB - Strafbarkeit von Richtern im europäischen Rechtsraum - Verhältnis zur richterlichen Unabhängigkeit - Verhältnis zur Gewaltenteilung - Machtinstrument der Exekutive - Verhältnis zur Bindung an Recht und Gesetz - Informalisierung /Entpositivierung.

O autorze

Die Autorin: Maike Hoenigs wurde 1980 geboren. Ende 2002 begann sie das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Frankfurt am Main. Nach Ablegen der Ersten juristischen Staatsprüfung 2007 war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin in einer internationalen Anwaltssozietät tätig. Seit 2008 leistet die Autorin ihr Rechtsreferendariat am Landgericht in Frankfurt am Main ab. Die Promotion erfolgte 2009.