Zum Verhältnis zwischen Fraktion und Partei : Wer überwiegt? Sind Abgeordnete bloße Parteisoldaten?

ISBN-13: 9783640773091 / Niemiecki / Miękka / 2010 / 28 str.

Johannes Wiedemann

Opis

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Christian-Albrechts-Universitat Kiel (Institut fur Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Hauptseminar Reprasentative Demokratie und Parteien: am Beispiel der BRD," Sprache: Deutsch, Abstract: Nach der Hessenwahl 2008 konnte man in der Presse- und Medienoffentlichkeit besichtigen, wie Dagmar Metzger, Abgeordnete der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, partei- und fraktionsintern unter Druck geriet, weil sie sich weigerte, ihre Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gemeinsam mit den Stimmen der Fraktion der Partei DIE LINKE zu wahlen. Sie glaubte, es mit ihrem Gewissen als geburtige West-Berlinerin nicht vereinbaren zu konnen, mit einer SED-Nachfolgepartei zu koalieren. Aber obwohl der Vorwurf an die SPD, das Wahlversprechen der Nicht-Zusammenarbeit mit DIE LINKE brechen zu wollen, medial am prasentesten war und damit Legitimation erhielt, berief sich Dagmar Metzger stets auf ihre individuelle Gewissensdisposition. Gleichzeitig wurde die Politikerin in den Leitmedien als vorbildliche Volksvertreterin gefeiert, deren Beispiel in allen Parlamenten Schule machen sollte, um die Abgeordnetenfreiheit wieder herzustellen.Wird der deutsche Abgeordnete also von seiner Partei und Fraktion unangemessen in seiner Tatigkeit beeinflusst? Gibt es uberhaupt reale Beschneidungen des Handlungsspielraums? Die Fragestellung soll zudem dem Phanomen nachzuspuren, auf dessen Grundlage die Sichtweisen Nahrung finden, dass a) Mandatstrager und ihre Tatigkeit nicht dem Bild entsprechen, welches wir uns vermeintlich gemass der Verfassung von ihnen zu machen hatten, und b)Abgeordnete in Deutschland nur Anhangsel der Parteien waren, die regelmassig ihre verfassungsgemassen Kompetenzen uberschreitender Vereinigungen sind. Am Anfang wird hierbei die kulturhistorische Darstellung der Entstehung einer Reprasentationskonzeption ausfallen, die nach wie vor die Wahrnehmung in Medien un